Gemeinde Oechsen

Gemeinderatssitzung Oechsen 19.12.2022

Beschluss-Nr.: 01/19/12/2022

Der Gemeinderat Oechsen bestätigt und beschließt das Protokoll zur Sitzung vom 28.11.2022

Abstimmung: 4 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 02/19/12/2022

Der Gemeinderat Oechsen beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 20.000 € für die Erweiterung des Spielplatzes „An der Anspel“ in Oechsen. Die Finanzierung wird durch Minderausgaben in Höhe von 20.000 € aus der Baumaßnahme Hochbau Bauhof Oechsen gesichert.

Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 03/19/12/2022

Der Gemeinderat Oechsen beschließt die Vergabe von Lieferleistungen für die Anschaffung von Spielgeräten für den Spielplatz in oechsen mit einer Auftragssumme in Höhe von 12.424,24 € brutto an die Firma Eibe Produktion + Vertriebs GmbH & Co. KG, Industriestraße 1 in 97285 Röttlingen.

Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 04/19/12/2022

Der Gemeinderat Oechsen beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 4.013,48 € für die Mehrausgaben bezüglich des Kostenersatzes für die erfüllende Gemeinde Dermbach. Die Finanzierung wird durch die Mehreinnahme der sonstigen allgemeinen Zuweisungen des Landes - Sonderlastenausgleich gesichert.

Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 05/19/12/2022

Der Gemeinderat Oechsen beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.500 € für die Mehrausgaben bezüglich Instandhaltungskosten Fahrzeuge Bauhof Oechsen. Die Finanzierung wird durch die Mehreinnahmen der Sonderzuweisungen des Freistaates Thüringen gesichert.

Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen