Bekanntmachung der Beschlüsse

Gemeinderatssitzung 19.12.2023

Beschluss-Nr.: 01/09/23

Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 21.11.2023.

Abstimmung: 4 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

Beschluss-Nr.: 02/09/23

Der Gemeinderat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die Aufwandsentschädigung des Gewässerunterhaltungsverbandes Feld/Ulster/Werra in Höhe von 691,41 € (HHStelle 1.690000.67300 - Wassderläufe, Wasserbau - Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes - Zweckverbände und dergleichen). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch die Minderausgabe in Höhe von 691,41 € (HHStelle 1.690000.71200 - Wasserläufe, Wasserbau - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Gemeinden und Gemeindeverbände) gesichert.

Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 03/09/23

Der Gemeinderat beschließt die 2. Änderungssatzung zur hauptsatzung vom 29.03.2019, zuletzt geändert am 15.07.2019.

Abstimmung: 4 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 04/09/23

Der Gemeinderat beschließt den Haushaltsplan des DRK für die Kindertagesstätte „Holzwürmchen, Grundacker 7, in 36452 Empfertshausen.

Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 05/09/23

Der Gemeinderat beschließt, der Entgeltordnung des DRK-Kreisverbandes Meiningen e.V. für die Kindertageseinrichtung „Holzwürmchen“ Empfertshausen mit Wirkung zum 01. Februar 2024 zuzustimmen.

Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen