Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Dermbach (Landkreis Wartburgkreis) für das Haushaltsjahr 2026

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Dermbach für das Haushaltsjahr 2026 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Diese wurde am 28.01.2026 vom Gemeinderat der Gemeinde Dermbach mit Beschluss Nr. 26/01/02 beschlossen und mit Schriftsatz vom 10.02.2026 von der unteren Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Wartburgkreis rechtsaufsichtlich geprüft und bestätigt.

Die Ausfertigung erfolgte am 11.02.2026.

Die Haushaltssatzung enthält nach den §§ 59 Abs. 4, 63 Abs. 2 und 65 Abs. 2 ThürKO keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.

Der Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 02.03.2026 bis 16.03.2026 während der üblichen Sprechzeiten in der Gemeindeverwaltung Dermbach, Hinter dem Schloß 1, 36466 Dermbach, Zimmer 313 öffentlich aus. Es wird um vorherige telefonische Terminabsprache unter der Telefonnummer 036964/88211 gebeten.

Darüber hinaus wird bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan zu den o. g. Sprechzeiten zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.

Dermbach, 12.02.2026

gez. Thomas Hugk

Bürgermeister

Haushaltssatzung der Gemeinde Dermbach für das Haushaltsjahr 2026

Aufgrund der §§ 55 ff der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit der Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV) in der derzeit gültigen Fassung erlässt die Gemeinde Dermbach folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 wird hiermit festgesetzt; er schließt

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen außerhalb des Kommunalen Investitionspaketes sind nicht vorgesehen.

Im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes 2026 - 2029 (Thüringer Kommunales Investitionsprogrammgesetz für die Jahre 2026 - 2029) steht der Gemeinde Dermbach aufgrund seiner Einwohnergröße ein Gesamtkreditvolumen in Höhe von 1.823.704 € zu. Dementsprechend sind Kreditaufnahmen in Höhe von 1.023.700 € in 2026 sowie in Höhe von 800.000 € in 2027 eingeplant.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Gemeindesteuern sind für das Jahr 2026 in der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Dermbach vom 02.12.2024 festgesetzt.

Danach betragen die Hebesätze für die

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.800.000 € festgesetzt.

§ 6

Es gilt der vom Gemeinderat beschlossene beigefügte Stellenplan.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, haushaltsrechtliche Maßnahmen zu treffen, die sich aus der Anpassung an das Besoldungsrecht, an andere gesetzliche Bestimmungen oder an das Tarifrecht zwingend ergeben. Er kann freiwerdende Planstellen für andere Bereiche in Anspruch nehmen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2026 in Kraft.

Dermbach, den 11.02.2026

Thomas Hugk

Bürgermeister  —  - Siegel -

Hinweis:

Ist eine Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKo) enthalten oder aufgrund der ThürKo erlassen worden sind, zustande gekommen, so ist die Verletzung nach § 21, Abs. 4, ThürKo, unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Wurde eine Verletzung nach Satz 1 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Gemeinde Dermbach

T. Hugk

Bürgermeister  —  - Siegel -