Bekanntmachung der Beschlüsse Gemeinderatssitzung 24.02.2026
Beschluss-Nr.: 26/02/01
Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 28.01.2026.
Abstimmung: 10 Ja / 0 Nein / 4 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 26/02/02
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag Planungsleistungen zur Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Dermbach und die eigenständigen Gemeinden Empfertshausen, Oechsen, Weilar und Wiesenthal an das Energie-Dienstleistungsunternehmen TEAG Thüringer Energie AG, Schwerborner Straße 30, in 99087 Erfurt i.H.v. 124.236,00 € (brutto) zu vergeben. Die Beauftragung der Planungsleistungen erfolgt durch den Bürgermeister nach Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2026.
Abstimmung: 14 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 26/02/03
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag Elektroarbeiten - „Errichtung einer PV-Anlage und Aufstellung von zwei Wallboxen“ am Verwaltungsgebäude, Hinter dem Schloß 1, in 36466 Dermbach an die Firma PS-Elektrotechnik, Herzberger Weg 15, in 36287 Breitenbach am Herzberg mit einer Auftragssumme i.H.v. 85.385,57 € (brutto) zu vergeben.
Abstimmung: 14 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 26/02/04
Der Gemeinderat beschließt:
| 1.) | Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Hinter der Lücke“ in Unteralba vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange hat der Gemeinderat mit folgendem Ergebnis geprüft: | ||
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| a) | Berücksichtigt werden Hinweise und Anregungen von | |
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| • | Landratsamt |
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| • | Thüringer Landesverwaltungsamt |
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| b) | Teilweise berücksichtigt werden Hinweise und Anregungen von | |
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| entfällt ---------------------------------------------------------------------------- | |
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| c) | Nicht berücksichtigt werden Hinweise und Anregungen von | |
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| entfällt ---------------------------------------------------------------------------- | |
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| Stellungnahmen sind nicht eingegangen. | ||
| 2.) | Das Planungsbüro -PBB- Bad Salzungen GmbH wird beauftragt, die Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen erhoben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Hinweise sind bei der Satzungsvorlage mit der jeweiligen Stellungnahme beizufügen. | ||
| 3.) | Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 22. Dezember (BGBl. 2025 I Nr. 348) in der derzeitig gültigen Fassung beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach die 1. Änderung des Bebauungsplans Wohngebiet „Hinter der Lücke“ in Unteralba vom 30.01.2026 in der Gemarkung Unteralba/Gemeinde Dermbach - bestehend aus der Planzeichnung und dem Textteil als Satzung. Die Begründung vom 30.01.2026 wird gebilligt. | ||
| 4.) | Der Bürgermeister der Gemeinde, Herr Hugk, wird beauftragt, die vorgenannte Satzung nach § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen. Die Erteilung der Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. | ||
Abstimmung: 14 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 26/02/05
Der Gemeinderat beschließt, den Antrag zum Erlass der vorliegenden Benutzungs- und Entgeltordnung für den Wohnmobilstellplatz am Freibad abzulehnen, heißt, die Gebührenordnung nicht zu gewähren und den Wohnmobilstellplatz im gegenwärtigen Zustand zu belassen, so dass die Gäste weiterhin gebührenfrei parken können, aber keine Entsorgungskosten anfallen.
Abstimmung: 14 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen