Bekanntmachung der Beschlüsse

Gemeinderatssitzung 27.02.2023

Beschluss-Nr.: 01/27/02/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Oechsen bestätigt und beschließt das Protokoll zur Sitzung vom 23.01.2023.

Abstimmung: 4 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

Beschluss-Nr.: 02/27/02/2023

Der Gemeinderat beschließt, eine Teilfläche von ca. 400 m² aus dem Flurstück Nr. 1, Flur 1, Gemarkung Oechsen von der evangelischen Kirchgemeinde Oechsen für die Erweiterung der Spielplatzfläche der Kindertagesstätte „Lindenstrolche“ Oechsen zu pachten. Die Änderung des Grundstücksleihvertrages über die Verringerung der Friedhofsfläche wird beantragt.

Gleichzeitig wird der Beschluss Nr. 02/07/06/22 vom 07.06.2022 über die Anpachtung einer Teilfläche von ca. 500 m² aus dem Flurstück 1, Flur 1, Gemarkung Oechsen (südlich des Kirchengebäudes). aufgehoben.

Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Der Beschluss, dass der Gemeinderat dem Haushaltsplan 2023 des DRK-Kreisverbandes Meiningen e.V. für den Kindergarten Oechsen in der Fassung vom 07.02.2023 zustimmt, wurde zurückgestellt.