Bekanntmachung der Beschlüsse Gemeinderatssitzung 15.06.2026

Beschluss-Nr.: 01/15/06/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Oechsen bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 04.05.2026.

Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

Beschluss-Nr.: 02/15/06/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Oechsen beschließt den Abschluss des Fischereipachtvertrages mit dem Angelverein „Feldatal“ Stadtlengsfeld e.V. vom 01.05.2020 bis zum 30.04.2032 für das stehende Gewässer „Feuerlöschteich hinter der Schule“. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, den Fischereipachtvertrag für das stehende Gewässer abzuschließen.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 03/15/06/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Oechsen beschließt den Abschluss des Fischereipachtvertrages mit dem Angelverein „Feldatal“ Stadtlengsfeld e.V. vom 01.05.2020 bis zum 30.04.2032 für das stehende Gewässer „Feuerlöschteich hinter der Schule“. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, den als Anlage beigefügten Fischereipachtvertrag für das stehende Gewässer abzuschließen.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 04/15/06/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Oechsen beschließt die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 13.01.2017, zuletzt geändert am 18.04.2019.

Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

(Zwei GRM waren von der Abstimmung ausgeschlossen.)

Beschluss-Nr.: 05/15/06/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Oechsen beschließt die Beauftragung eines Baugrundgutachtens für das Vorhaben „Umbau Sportlerheim Oechsen zu einem barrierefreien Dorfgemeinschaftszentrum“ an das Baugrundbüro Voigt, Eckardtser Straße 2, 98590 Schwallungen gemäß dem angepassten Angebot vom 05.06.2026 in Höhe von 4.005,15 € brutto zu erteilen.

Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

(Zwei GRM waren von der Abstimmung ausgeschlossen.)

Beschluss-Nr.: 06/15/06/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Oechsen beschließt die Beauftragung der Planungsleistungen Tragwerksplanung für das Vorhaben „Umbau Sportlerheim Oechsen zu einem barrierefreien Dorfgemeinschaftszentrum“ an das Büro Trabert & Partner GmbH & Co. KG, Borscher Straße 13, 36419 Geisa gem. Angebot vom 05.06.2026 zunächst anteilig für die LPH 1-4- in Höhe von 23.710,89 € brutto zu erteilen.

Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen

Information Eilentscheidung zum Bauvorhaben „Herstellung einer behindertengerechten Bushaltestelle im Zuge der Baumaßnahme: L2601 Oechsen - K 102 UST / Fahrbahnerneuerung“ als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr. 

Die Bürgermeisterin der Gemeinde Oechsen, Frau Römhild, erteilt den Auftrag zur Herstellung einer behindertengerechten Bushaltestelle an die Fa. STRABAG AG, Direktion Sachsen/Thüringen, Bereich Südthüringen,  Gruppe Meiningen, An der Salzbrücke, 98617 Ritschenhausen mit einem Auftragswert in Höhe von 41.746,82 € brutto.