Bekanntmachung der Beschlüsse

Gemeinderatssitzung 19.06.2023

Beschluss-Nr.: 23/05/01

Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 10.05.2023.

Abstimmung: 15 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 23/05/02

Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 70.000 € für die Hochbaumaßnahme Umsetzung des Brandschutzkonzeptes in der Propstei im OT Zella. Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch Minderausgaben aufgrund einer nicht stattfindenden Brückensanierung in Höhe von 70.000 € sichergestellt.

Abstimmung: 16 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

Beschluss-Nr.: 23/05/03

Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach beschließt, den Auftrag zur Ausführung der Ingenieurleistungen für die elektrotechnischen Planungsleistungen zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes in der Propstei Zella gemäß Angebot vom 30.05.2023 in Höhe von 23.117,67 € brutto an das Ingenieuerbüro Willi Bock, Friedhofstraße 13, 36414 Unterbreizbach zu erteilen.

Abstimmung: 16 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

Beschluss-Nr.: 23/05/04

Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 145.000 € für die Baumaßnahme Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße im Ortsteil Stadtlengsfeld. Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch Minderausgaben aufgrund einer nicht stattfindenden Brückensanierung in Höhe von 7.000 € sowie der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 138.000 € sichergestellt. Des Weiteren wird die Gemeindeverwaltung beauftragt, in der Haushaltsplanungsphase 2024 für den Straßenentwässerungsbeitrag für die Karl-Liebknecht-Straße einen Haushaltsansatz in Höhe von 59.100 € aufzunehmen.

Abstimmung: 17 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 23/05/05

Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 13.000 € für die Baumaßnahme Pflastern und Erneuern der Straßenbeleuchtung „Obertor“ im Ortsteil Stadtlengsfeld. Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch Minderausgaben aufgrund einer nicht stattfindenden Brückensanierung in Höhe von 13.000 € sichergestellt.

Abstimmung: 17 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

Beschluss-Nr.: 23/05/06

Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach erteilt dem Bürgermeister Thomas Hugk die Vollmacht, die Bauleistungen für Straßensanierungsarbeiten mittels Oberflächenbeschichtung in Teilbereichen der Ortslage Föhlritz nach Prüfung und Wertung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen.

Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

• Information Kenntnisnahme Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2022 – Gemeinde Dermbach
• Information an die Mitglieder des Gemeinderates zur Änderung zum Beteiligungsbericht 2021 über die Beteiligungen der Gemeinde Dermbach