Bekanntmachung der Beschlüsse

Gemeinderatssitzung 15.06.2023

Beschluss-Nr.: 01/05/23

Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 18.04.2023.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 02/05/23

Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 27.04.2023.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 05/05/23

Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 01/03/23 vom 27.04.2023 zur Verhängung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre entsprechend § 28 ThürGemHV für alle Ausgabehaushaltsstellen des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 06/05/23

Der Gemeinderat beschließt, dem Haushaltsplan des DRK-Kreisverbandes Meiningen e.V. für das Wirtschaftsjahr 2023 des Kindergartens „Holzwürmchen“ Empfertshausen, in der Fassung vom 12.10.2022 zuzustimmen.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 07/05/23

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Gewässerunterhaltungsverband (GUV) Felda/Ulster/Werra einen öffentlich-rechtlichen Vertrag betreffend der Aufgabenübertragung zur Beratung und Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmenn abzuschließen.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 08/05/23

Der Gemeinderat der Gemeinde Empfertshausen beschließt, sich an der Überarbeitung des Hochwasserschutzkonzeptes „Felda mit Nebengewässern“ für das betroffene Gewässer II. Ordnung, dem Wehdbach“, mit den geschätzten Kosten bzw. dem Eigenanteil der Gemeinde nach Abzug der Förderung in Höhe von 1.995,90 € zu beteiligen, damit der Fördermittelantrag termingerecht gestellt werden kann.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 09/05/23

Der Gemeinderat beschließt die Auftragserteilung zur Dokumentation und Würdigung aller Einnahmen und ggf. Ausgaben der Gemeinde Empfertshausen gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz an die Firma KalusControl, Brückentor 6, 36396 Steinau sowie PRC GmbH, Lindenstraße 22, 36037 Fulda mit einer Auftragssumme in Höhe von 6.069,00 € brutto (Abrechnugn nach Aufwand).

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Information Kenntnisnahme Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2022 – Gemeinde Empfertshausen