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Feldabote - Amtsblatt der Gemeinden Dermbach Oechsen Weilar und Wiesenthal
Ausgabe 8/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung der Beschlüsse

Gemeinderatssitzung 12.06.2024

Beschluss-Nr.: 24/05/01

Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 15.05.2024.

Abstimmung: 16 Ja / 0 Nein / 4 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 24/05/02

Zur Wahl des 1. Beigeordneten wird folgender Gemeinderat vorgeschlagen: Burkhard Seifert.

Zur Wahl des 2. Beigeordneten wird folgender Gemeinderat vorgeschlagen: Markus Gerstung.

Der Gemeinderat stellt nach geheimer Wahl folgendes Wahlergebnis fest:

  • Zum 1. Beigeordneten ist mit 17 gültigen Stimmen und zwei ungültigen Stimmen ordnungsgemäß Herr Burkhard Seifert gewählt.
  • Zum 2. Beigeordneten ist mit 18 gültigen Stimmen und einer ungültigen Stimme ordnungsgemäß Herr Markus Gerstung gewählt.

Die Abstimmung erfolgte ohne die Teilnahme von Bürgermeister Hugk.

Beschluss-Nr.: 24/05/03

Der Gemeinderat entsendet als ständiges Mitglied in den Haupt- und Finanzausschuss für Die Linke/Bürger f.d. Region und SPD:

Martin Luther und Uli Winius,

für die CDU: Hartmut Hepp, Manja Voll, Nancy Hepp, Burkhard Seifert.

Der Gemeinderat entsendet als ständiges Mitglied in den Bauausschuss für Die Linke/Bürger f.d. Region und SPD:

Mario Canis und Ralf Trautvetter,

für die CDU: Michael Kümpel, Heinz Ruppert, Markus Gerstung, Andreas Ruppert.

Der Gemeinderat entsendet als ständiges Mitglied in den Kultur- und Sozialausschuss für Die Linke/Bürger f.d. Region und SPD:

Andreas Kuropka und Hartmut Kirchner,

für die CDU: Marcel Schumann, Georg Wagner, Dr. Jürgen Grammlich, Holger Pfaff.

Abstimmung: 20 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 24/05/04

Die Jahresrechnung der Gemeinde Dermbach für das Haushaltsjahr 2020 wird im Ergebnis der durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80 ThürKO in Verbindung mit § 82 ThürKO durchgeführten Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt:

  • Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 11.895.424,16 €.
  • Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes enthaltene Überschuss von 2.300.118,23 € konnte dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.
  • Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 3.243.180,90 €.
  • Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen Rücklage 1.817.207,21 € zugeführt. Die allgemeine Rücklage beträgt zum 31.12.2020 4.991.167,27 € (Mindestrücklage 146.363,34 €).

  • Die Sonderrücklagen - Gebührenausgleichsrücklagen Friedhöfe - betrugen zusammen zum 31.12.2020 36.309,77 €.

  • Die Gemeinde Dermbach hatte zum 31.12.2020 Schulden aus Krediten von 3.951.451,22 €.
  • Die Gemeinde Dermbach hatte zum 31.12.2020 keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen.

Abstimmung: 20 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 24/05/05

Der Gemeinderat beschließt gem. §80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des sLRA Wartburgkreis dem Bürgermeister der Gemeinde Dermbach und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2020 die Entlastung zu erteilen.

Abstimmung: 20 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 24/05/06

Die Jahresrechnung der Gemeinde Dermbach für das Haushaltsjahr 2021 wird im Ergebnis der durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80 ThürKO in Verbindung mit § 82 ThürKO durchgeführten Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt:

  • Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 12.590.859,80 €.
  • Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes enthaltene Überschuss von 2.359.267,27 € konnte dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.
  • Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 5.418.286,00 €.
  • Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen Rücklage 669.444,45 € zugeführt. Die allgemeine Rücklage beträgt zum 31.12.2021 4.321.722,82 € (Mindestrücklage 199.784,31 €).
  • Die Sonderrücklagen - Gebührenausgleichsrücklagen Friedhöfe - betrugen zusammen zum 31.12.2021 42.351,87 €.
  • Die Gemeinde Dermbach hatte zum 31.12.2021 Schulden aus Krediten von 3.468.095,23 €.
  • Die Gemeinde Dermbach hatte zum 31.12.2021 keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen.

Abstimmung: 20 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 24/05/07

Der Gemeinderat beschließt gem. § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des LRA Wartburgkreis dem Bürgermeister der Gemeinde Dermbach und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2021 die Entlastung zu erteilen.

Abstimmung: 20 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 24/05/08

Der Gemeinderat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 173.600 € für die Sanierung des Erdgeschosses der Kindertagesstätte Diedorf - HHStelle 2.464016.96002 (Tageseinrichtung für Kinder OT Diedorf Hochbau - Sanierung EG/UG). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch die Erhöhung der Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 173.600 € (HHStelle 2.910000.31000 - Sonst. allg. Finanzwirtschaft - Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage) gesichert.

Abstimmung: 18 Ja / 1 Nein / 1 Enthaltung

Beschluss-Nr.: 24/05/09

Der Gemeinderat erteilt dem Bürgermeister, Herrn Hugk, die Vollmacht, die Bauleistungen für das Los 1 - Tiefbau-/Gerüstarbeiten zum Bauvorhaben Brandschutzrechtliche Ertüchtigung und Sanierung EG und KG der Kindertagesstätte „Löwenzahn“ im Ortsteil Diedorf der Gemeinde Dermbach nach Prüfung und Wertung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen, jedoch nur bis zu einer Auftragssumme von 18.844,56 € brutto.

Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 24/05/10

Der Gemeinderat erteilt dem Bürgermeister, Herrn Hugk, die Vollmacht, die Bauleistungen für das Los 2 - Baumeisterarbeiten zum Bauvorhaben Brandschutzrechtliche Ertüchtigung und Sanierung EG und KG der Kindertagesstätte „Löwenzahn“ im Ortsteil Diedorf der Gemeinde Dermbach nach Prüfung und Wertung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen, jedoch nur bis zu einer Auftragssumme von 73.532,92 € brutto.

Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 24/05/11

Der Gemeinderat erteilt dem Bürgermeister, Herrn Hugk, die Vollmacht, die Bauleistungen für das Los 3 - Tiefbau-/Bodenbelagsarbeiten zum Bauvorhaben Brandschutzrechtliche Ertüchtigung und Sanierung EG und KG der Kindertagesstätte „Löwenzahn“ im Ortsteil Diedorf der Gemeinde Dermbach nach Prüfung und Wertung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen, jedoch nur bis zu einer Auftragssumme von 12.105,36 € brutto.

Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 24/05/12

Der Gemeinderat erteilt dem Bürgermeister, Herrn Hugk, die Vollmacht, die Bauleistungen für das Los 4 - Tischlerarbeiten zum Bauvorhaben Brandschutzrechtliche Ertüchtigung und Sanierung EG und KG der Kindertagesstätte „Löwenzahn“ im Ortsteil Diedorf der Gemeinde Dermbach nach Prüfung und Wertung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen, jedoch nur bis zu einer Auftragssumme von 38.818,06 € brutto.

Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 24/05/13

Der Gemeinderat erteilt dem Bürgermeister, Herrn Hugk, die Vollmacht, die Bauleistungen für das Los 5 - Elektroarbeiten zum Bauvorhaben Brandschutzrechtliche Ertüchtigung und Sanierung EG und KG der Kindertagesstätte „Löwenzahn“ im Ortsteil Diedorf der Gemeinde Dermbach nach Prüfung und Wertung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen, jedoch nur bis zu einer Auftragssumme von 94.351,73 € brutto.

Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 24/05/14

Der Gemeinderat erteilt dem Bürgermeister, Herrn Hugk, die Vollmacht, die Bauleistungen für das Los 6 - Sanitärarbeiten zum Bauvorhaben Brandschutzrechtliche Ertüchtigung und Sanierung EG und KG der Kindertagesstätte „Löwenzahn“ im Ortsteil Diedorf der Gemeinde Dermbach nach Prüfung und Wertung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen, jedoch nur bis zu einer Auftragssumme von 9.939,14 € brutto.

Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 24/05/15

Der Aufstellungsbeschluss für die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Gartenstraße“ im Ortsteil Stadtlengsfeld der Gemeinde Dermbach wurde zurückgestellt.

Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

(Ein Gemeinderatsmitglied war von der Abstimmung ausgeschlossen.)

Beschluss-Nr.: 24/05/16

Der Gemeinderat Dermbach beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 29.700 € für die Kellerabdichtung und den behindertengerechten Zugang zum Museum Dermbach - HHStelle 2.321015.96001 (Museum Dermbach/Hochbau - Sanierung Museumsgebäude). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch die Erhöhung der Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 29.700 € (HHStelle 2.910000.31000 - Sonst. allg. Finanzwirtschaft - Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage) gesichert.

Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 24/05/17

Der Gemeinderat Dermbach erteilt dem Bürgermeister, Herrn Hugk, die Vollmacht, die Bauleistungen aus Los 1 - Kellerabdichtung und behindertengerechter Zugang für die Sanierung Museum Dermbach nach Prüfung und Wertung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen.

Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen