Bekanntmachung der Beschlüsse
Gemeinderatssitzung 21.07.2025
Beschluss-Nr.: 01/21/07/25
Der Gemeinderat der Gemeinde Oechsen bestätigt und beschließt das Protokoll zur Sitzung vom 16.06.2025.
Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung
Beschluss-Nr.: 02/21/07/25
Der Gemeinderat beschließt die
| 1. | Benutzungsordnung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Oechsen |
| 2. | Entgeltordnung der Gemeinde Oechsen für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft |
| 3. | Entgeltordnung der Gemeinde Oechsen für die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten in der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft |
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 03/21/07/25
Die Jahresrechnung der Gemeinde Oechsen für das Haushaltsjahr 2022 wird im Ergebnis der durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80 ThürKO in Verbindung mit § 82 ThürKO durchgeführten Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt:
| • | Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 955.744,96 €. |
| • | Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes enthaltene Überschuss von 159.367,71 € konnte dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. |
| • | Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 297.883,93 €. |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen Rücklage 219.491,18 € zugeführt. Die allgemeine Rücklage beträgt zum 31.12.2022 614.956,46 € (Mindestrücklage 18.563,61 €). |
| • | Die Gemeinde Oechsen hatte zum 31.12.2022 Schulden aus Krediten von 229.329,31 €. |
| • | Die Gemeinde Oechsen hatte zum 31.12.2022 keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen. |
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 04/21/07/25
Der Gemeinderat beschließt gem. § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des LRA Wartburgkreis, dem ehemaligen Bürgermeister und der Bürgermeisterin der Gemeinde Oechsen und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2022 die Entlastung zu erteilen.
Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung
Beschluss-Nr.: 05/21/07/25
Die Jahresrechnung der Gemeinde Oechsen für das Haushaltsjahr 2023 wird im Ergebnis der durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80 ThürKO in Verbindung mit § 82 ThürKO durchgeführten Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt:
| • | Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 1.005.900,48 €. |
| • | Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushalts enthaltene Überschuss von 103.531,75 € konnte dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. |
| • | Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 187.665,35 €. |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen Rücklage 117.325,18 € zugeführt. Die allgemeine Rücklage beträgt zum 31.12.2023 732.281,64 € (Mindestrücklage 18.499,14 €). |
| • | Die Gemeinde Oechsen hatte zum 31.12.2023 Schulden aus Krediten von 210.639,41 €. |
| • | Die Gemeinde Oechsen hatte zum 31.12.2023 keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleich kommen. |
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 06/21/07/25
Der Gemeinderat beschließt gem. § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des LRA Wartburgkreis, der Bürgermeisterin der Gemeinde Oechsen und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2023 die Entlastung zu erteilen.
Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung
Beschluss-Nr.: 07/21/07/25
Die Jahresrechnung der Gemeinde Oechsen für das Haushaltsjahr 2024 wird im Ergebnis der durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80 ThürKO in Verbindung mit § 82 ThürKO durchgeführten Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt:
| • | Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 1.105.744,00 €. |
| • | Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushalts enthaltene Überschuss von 162.203,25 € konnte dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. |
| • | Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 221.339,43 €. |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen Rücklage 84.149,91 € zugeführt. Die allgemeine Rücklage beträgt zum 31.12.2024 816.431,55 € (Mindestrücklage 19.627,41 €). |
| • | Die Gemeinde Oechsen hatte zum 31.12.2024 Schulden aus Krediten von 191.511,16 €. |
| • | Die Gemeinde Oechsen hatte zum 31.12.2024 keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen. |
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 08/21/07/25
Der Gemeinderat beschließt gem. § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des LRA Wartburgkreis, der Bürgermeisterin der Gemeinde Oechsen und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2024 die Entlastung zu erteilen.
Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung
Information Kenntnisnahme Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2024
Information Haushaltsplan 2025 - Aktualisierung der Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 2025
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Öffentliche Bekanntmachung der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Oechsen
Auf Grund des § 80 (4) ThürKO ist die Jahresrechnung 2022 öffentlich bekannt zu machen.
Diese liegt in der Zeit vom 01.09.2025 bis 15.09.2025 zur Einsichtnahme in der Gemeinde Dermbach, Hinter dem Schloß 1 (Finanzverwaltung), während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus.
Es wird um vorherige Terminvereinbarung gebeten.
Zur Einsichtnahme liegen
| - | die geprüfte Jahresrechnung 2022 mit ihren Anlagen, |
| - | der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung 2022 und die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Oechsen sowie |
| - | der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Wartburgkreises |
vor.
Darüber hinaus ist die Einsichtnahme bis zur Feststellung der Jahresrechnung 2025 der Gemeinde Oechsen unter oben genannter Anschrift möglich.
Dermbach, den 14.08.2025
gez. S. Römhild
Bürgermeisterin — Siegel
Öffentliche Bekanntmachung der Jahresrechnung 2023 der Gemeinde Oechsen
Auf Grund des § 80 (4) ThürKO ist die Jahresrechnung 2023 öffentlich bekannt zu machen.
Diese liegt in der Zeit vom 01.09.2025 bis 15.09.2025 zur Einsichtnahme in der Gemeinde Dermbach, Hinter dem Schloß 1 (Finanzverwaltung), während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus.
Es wird um vorherige Terminvereinbarung gebeten.
Zur Einsichtnahme liegen
| - | die geprüfte Jahresrechnung 2023 mit ihren Anlagen, |
| - | der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung 2023 und die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Oechsen sowie |
| - | der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Wartburgkreises |
vor.
Darüber hinaus ist die Einsichtnahme bis zur Feststellung der Jahresrechnung 2025 der Gemeinde Oechsen unter oben genannter Anschrift möglich.
Dermbach, den 14.08.2025
gez. S. Römhild
Bürgermeisterin — Siegel
Öffentliche Bekanntmachung der Jahresrechnung 2024 der Gemeinde Oechsen
Auf Grund des § 80 (4) ThürKO ist die Jahresrechnung 2024 öffentlich bekannt zu machen.
Diese liegt in der Zeit vom 01.09.2025 bis 15.09.2025 zur Einsichtnahme in der Gemeinde Dermbach, Hinter dem Schloß 1 (Finanzverwaltung), während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus.
Es wird um vorherige Terminvereinbarung gebeten.
Zur Einsichtnahme liegen
| - | die geprüfte Jahresrechnung 2024 mit ihren Anlagen, |
| - | der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung 2024 und die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Oechsen sowie |
| - | der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Wartburgkreises |
vor.
Darüber hinaus ist die Einsichtnahme bis zur Feststellung der Jahresrechnung 2025 der Gemeinde Oechsen unter oben genannter Anschrift möglich.
Dermbach, den 14.08.2025
gez. S. Römhild
Bürgermeisterin — Siegel