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Heimatbrief Verbandsgemeinde Rülzheim
Ausgabe 1/2019
Verbandsgemeinde Rülzheim
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Aus dem Verbandsgemeinderat berichtet

Am Donnerstag, den 13.12.2018 fand die 35. Sitzung des Verbandsgemeinderates Rülzheim statt. Als erster zu behandelnder Tagesordnungspunkt stand der Jahresabschluss 2017 Verbandsgemeindewerke -Abwasserbeseitigung-an, deren Gewinn bei 164.000 € lag. Dies war nicht der geforderte Mindestgewinn von 299.000 €, jedoch erhöhte er sich zum vorherigen Abschluss um 89.000 €. Desweiteren wurde in dieser Sitzung der Wirtschaftsplan 2019/2020 Verbandsgemeindewerke Abwasserbeseitigung besprochen und ebenfalls einstimmig beschlossen. Für die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde bleiben die Beiträge unverändert. Vor dem nächsten Tagesordnungspunkt wechselte der Vorsitz und das älteste Ratsmitglied, Richard Dörzapf nahm am Ratstisch Platz. Er leitete die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Verbandsgemeinde Rülzheim und die Erteilung der Entlastung wie in den Jahren zuvor sehr souverän. Andreas Dörrler, Vorsitzender des Rechnungs- Prüfungsausschusses erläuterte anhand verschiedener Beispiele die Prüfung und bestätigte der Verwaltung eine vorbildliche Arbeitsweise. Nach der Abstimmung und Entlastung übernahm Bürgermeister Matthias wieder den Vorsitz der letzten Verbandsgemeinderatssitzung des Jahres 2018. Der nächste Punkt, Beschluss zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan wurde sachlich diskutiert, die Senkung der Verbandsgemeindeumlage als positiv hervorgehoben und anschließend und einheitlich abgestimmt. Anschließend standen die Vereinbarung über Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung einer Stadtbahn und der Kostenanteil der Verbandsgemeinde Rülzheim auf der Tagesordnung. Für dieses Projekt zahlten wir bereits 1,5 Millionen Euro an die Albtal- Verkehrs- Gesellschaft, informierte Bürgermeister, Matthias Schardt. Er appelliere jedoch an die AVG ihre Verträge einzuhalten, auf die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger einzugehen und die Qualität zu steigern. Nur so und mit einer Faust in der Tasche, stimmten er und der komplette Rat zu, die Nachzahlung in Höhe von 59.414,54 € noch im Jahr 2018 ausbezahlen. Ein weiterer Punkt der Tagesordnung war die Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe und Dienstleistungen der Feuerwehr unserer Verbandsgemeinde. Auch bei dieser Abstimmung war der Rat einstimmig dafür. Die letzte Beschlussfassung für das Jahr 2018 war die Umbesetzung von Ausschüssen. Herr Holger Gebhart hatte sein Mandat niedergelegt und Herr Patrick Redlingshöfer übernimmt zukünftig seine Aufgaben in verschiedenen Ausschüssen wahr.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden Personalangelegenheiten besprochen.