Einladung zur 23. Sitzung des Verbandsgemeinderates Rülzheim

I. Öffentlicher Teil

1.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Verbandsgemeinde Rülzheim für die Haushaltsjahre 2023/2024

2.

Reserveraum für Extremhochwasser in den Hördter Rheinauen

Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens

Stellungnahme der Verbandsgemeinde Rülzheim zum Verfahren

3.

Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes

3.1

Beitritt der Verbandsgemeinde/Ortsgemeinden zum kommunalen Klimapakt (KKP) und Abgabe einer Beitrittserklärung

3.2

Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung für die Verbandsgemeinde Rülzheim

3.3

Einführung eines Energiemanagements in der Verbandsgemeinde Rülzheim - Fördervorhaben über die Kommunalrichtlinie

4.

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Neupotz,

Bebauungsplan "Kleinräumiger Einzelhandel"

frühzeitige Beteiligung der Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 1 BauGB

5.

Auftragsvergaben;

5.1

Neubau des Feuerwehrgerätehauses in der Ortsgemeinde Hördt - Leistungen der Tragwerksplanung i. S. d. §§ 49 ff HOAI 2021

5.2

Neubau des Feuerwehrgerätehauses in der Ortsgemeinde Hördt - Leistungen der Technischen Anlagen i. S. d. §§ 53 ff HOAI 2021

5.3

PV-Anlage Rathaus

6.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen;

6.1

Ärztliche Nahversorgung;

Auftragsvergabe an das Beratungsbüro A.D.S Concepts, Institut für patientenzentrierte Versorgungsformen zur Erstellung eines Gesundheitsversorgungskonzeptes

6.2

Anschaffung eines Fahrzeuges für die KABS

7.

Wahl einer/eines stellvertretenden Inklusionsbeauftragten

8.

Umbesetzung von Ausschüssen

9.

Einwohner-Fragestunde

10.

Kenntnisgaben

II. Nichtöffentlicher Teil

11.

Bürgschaftsangelegenheiten

12.

Personalangelegenheiten

13.

Kenntnisgaben

III. Öffentlicher Teil

14.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse