Am Mittwoch, 26.4.2023, 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Rülzheim, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Rülzheim statt. Hierzu ergeht Einladung.
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
| 1. | Unterrichtung gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG) |
| 2. | Forstrevier Verbandsgemeinde Rülzheim |
| 3. | 2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein Neckar Kapitel 1.4 Wohnbauflächen und 1.5 Gewerbliche Bauflächen |
| hier: erneute Auslegung zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Personen des Privatrechts gem. § 6 Abs. 3, 4 i.V.m § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz | |
| erneute Stellungnahme der Verbandsgemeinde Rülzheim. | |
| 4. | Auftragsvergaben |
| 4.1 | Auftragsvergabe - Sanierung der Beregnungsanlage im Stadion Rülzheim |
| 4.2 | Auftragsvergabe - Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Hördt; Planungsleistungen der Bauphysik und Brandschutzplanung |
| 5. | Einwohner-Fragestunde |
| 6. | Kenntnisgaben |