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Heimatbrief VG Rülzheim
Ausgabe 20/2023
Ortsgemeinde Rülzheim
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31. Sitzung

Am Donnerstag, 25.05.2023, 19.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Rülzheim, eine Sitzung des Gemeinderates Rülzheim statt. Hierzu ergeht Einladung.

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Umbesetzung von Ausschüssen

3.

Schöffenwahl 2023 – Aufstellung der Vorschlagsliste

4.

Forsteinrichtungswerk

- Festlegung gemeindlicher Ziele zur Waldbewirtschaftung

5.

Auftragsvergaben:

5.1 Ausbau der Römerstraße in der Ortsgemeinde Rülzheim;

Vermessungsleistungen

5.2 Neubau Kita Villa Zauberwald;

Leistungen der Verkehrsanlagenplanung

i. S. d. §§ 45 ff HOAI i.V.m. Anlage Nr. 13 zur HOAI

5.3 Ausbau der St.-Diethard-Straße in der Ortsgemeinde Rülzheim -

Bauauftrag Straßen- und Wegebauarbeiten

6.

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB;

6.1 Antrag auf Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB;

Neue Landstraße, Rülzheim

7.

Einwohner-Fragestunde

8.

Kenntnisgaben

8.1 Antrag der Fraktion:

Mögliche Beteiligungs-/ Investitionsmodelle von Bürger(innen) für erneuerbare lokale Energie (z.B. Solar- und Windparks)

SPD-Fraktion

II. Nichtöffentlicher Teil

9.

Grundstücksangelegenheiten

10.

Vertragsangelegenheiten

11.

Personalangelegenheiten

12.

Kenntnisgaben

III. Öffentlicher Teil

13.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

gez. Hör, Ortsbürgermeister