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Heimatbrief VG Rülzheim
Ausgabe 28/2023
Ortsgemeinde Rülzheim
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33. Sitzung

Am Donnerstag, 20.07.2023, 19.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Rülzheim, eine Sitzung des Gemeinderates Rülzheim statt. Hierzu ergeht Einladung.

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1.

Einführung eines Betreuungsvertrages für den Besuch im Schülerhort Power Kids Rülzheim

2.

Widmung von Gemeindestraßen und sonstigen Verkehrsflächen für den öffentlichen Straßenverkehr; hier: Gewerbegebiet „Nord IV“, Im Speyerer Tal, Flurstück-Nr. 2445/51

3.

Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) – Vorbereitung eines Verkehrsversuchs; Änderung der Verkehrsführung in der Hoppelgasse

4.

Antrag der Fraktionen:

Attraktives Leben im Alter

CDU-Fraktion

5.

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB

5.1

Vorhaben im Innerortsgebiet nach § 34 BauGB

Mittlere Ortsstraße, Rülzheim

5.2

Vorhaben im Innerortsgebiet nach § 34 BauGB

Kuhardter Straße, Rülzheim

5.3

Vorhaben im Innerortsgebiet nach § 34 BauGB

Neue Landstraße, Rülzheim

6.

Einwohner-Fragestunde

7.

Kenntnisgaben

7.1

Projektvorstellung

Neue Landstraße, Rülzheim

7.2

Zusätzlicher Haltepunkt in Rülzheim - Bereich Industriegebiet Nord IV

II. Nichtöffentlicher Teil

8.

Vertragsangelegenheiten

9.

Grundstücksangelegenheiten

10.

Kenntnisgaben

III. Öffentlicher Teil

11.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

gez. Hör, Ortsbürgermeister