Einladung zur 25. Sitzung des Gemeinderates Rülzheim
Am Donnerstag, 13.10.2022, 19.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Rülzheim eine Sitzung des Gemeinderates Rülzheim statt. Hierzu ergeht Einladung.
Tagesordnung
| I. Öffentlicher Teil | |
| 1. | Umbesetzung von Ausschüssen |
| 2. | Bauleitplanung der Ortsgemeinde Rülzheim |
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| Bebauungsplan "Nord IV 1. Änderung und Erweiterung" |
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| - Ergebnisse über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB |
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| - Freigabe des Planentwurfs für die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB |
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| - Freigabe des Planentwurfs für die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB |
| 3. | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; |
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| 3.1 Vorhaben im Innerortsgebiet nach § 34 BauGB; |
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| Mittlere Ortsstraße, Rülzheim |
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| 3.2 Antrag auf Befreiung gemäß § 31 (2) BauGB; |
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| Leibnizstraße, Rülzheim |
| 4. | Einwohner-Fragestunde |
| 5. | Kenntnisgaben |
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| 5.1 Energieeinsparungsmaßnahmen |
| II. Nichtöffentlicher Teil | |
| 6. | Grundstücksangelegenheiten |
| 7. | Kenntnisgaben |
| III. Öffentlicher Teil | |
| 8. | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
gez. Hör, Ortsbürgermeister
Wir bitten Sie weiterhin freiwillig Gesichtsmasken (medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2) beim Betreten der Sitzungsstätte zu tragen, am Platz können sie dann selbstverständlich abgenommen werden.
Das Appell gilt gleichermaßen für Rats-/Ausschussmitglieder sowie für Bürgerinnen und Bürger, die den öffentlichen Sitzungspunkten beiwohnen wollen.