Einladung zur 27. Sitzung des Gemeinderates Rülzheim

1.

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Rülzheim;

1.1

Bebauungsplan "Badstube"

Aufstellungsbeschluss im beschleunigten Verfahren gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13 a i.V.m. § 13 b BauGB

1.2

Bebauungsplan "Mittlere Ortsstraße 37, 2. Änderung" - Beschlussfassung über die Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

- Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

2.

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB;

2.1

Antrag auf Abweichung gemäß §69 Abs. 2 LBauO

Geschwister-Fuhrmann-Straße, Rülzheim

3.

Pachtmodell für das Netz der Gemeindewerke Rülzheim; Ermächtigung für Vertragsverhandlungen

4.

Entgegennahme von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung

5.

Streuobstwiesen der Ortsgemeinde Rülzheim

6.

Änderung der Benutzer- und Kostenordnung für das Centrum für Kunst und Kultur Rülzheim

7.

Ehrungsrichtlinie der Ortsgemeinde Rülzheim - Konzeption der Verdienstmedaille

8.

Kulturprogramm 2023

9.

Einwohner-Fragestunde

10.

Kenntnisgaben:

10.1

Umschuldung von Darlehen der OG Rülzheim

10.2

Rückblick Weihnachtsmarkt 2022

10.3

Planung Heimatfest 2024 unter dem Motto „1250 Jahre Rülzheim - wir sind HEIMATFEST“

II. Nichtöffentlicher Teil

11.

Grundstücksangelegenheiten

12.

Kenntnisgaben

III. Öffentlicher Teil

13.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse