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Heimatbrief VG Rülzheim
Ausgabe 5/2024
Verbandsgemeinde Rülzheim
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Einladung zur 29. Sitzung des Verbandsgemeinderates Rülzheim

Am Mittwoch, 7.2.2024, 18.00 Uhr, findet im Bürgerhaus Leimersheim, Untere Hauptstraße 6 (OG) eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Rülzheim statt. Hierzu ergeht Einladung.

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1.

Neubau Feuerwehrhaus Hördt

Vorstellen des aktuellen Planungsstands

2.

Untersuchung zur planungsrechtlichen Steuerung von möglichen Standorten für Freiflächensolaranlagen im Gebiet der Verbandsgemeinde Rülzheim

- Abschluss der Studie

3.

Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde Rülzheim

- Abwägung der Fachbehördenbeteiligung

- Beschluss zum Abschluss des Konzepts

4.

LEADER Projekt - "Naturnahes Gärtnern"

Antragstellung im Rahmen des aktuellen Förderaufrufs

5.

Beantragung der Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

6.

Interkommunale Vereinbarung Windenergie

7.

Vertragsangelegenheiten Heimatbrief

8.

Auftragsvergabe: Durchführung von Baumkontrollen des kommunalen Baumbestands zur Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht

9.

Ehrenamtskarte

10.

Unterrichtung über Verträge gem. § 33 Abs. 2 GemO

11.

Einwohner-Fragestunde

12.

Kenntnisgaben

II. Nichtöffentlicher Teil

13.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 48 GemO

14.

Kenntnisgaben

III. Öffentlicher Teil

15.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

gez. Schardt
Bürgermeister