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Heimatbrief VG Rülzheim
Ausgabe 50/2024
Ortsgemeinde Rülzheim
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4. Sitzung

Am Donnerstag, 19.12.2024, 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Rülzheim, eine Sitzung des Gemeinderates Rülzheim statt. Hierzu ergeht Einladung.

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1.

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Rülzheim

Bauungsplan "Mittlere Ortsstraße 12"

- Beschlussfassung über die Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

- Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

2.

Neubau Kita Villa Zauberwald; Sachstandsbericht und

Auftragsvergabe bzgl. Lose Nr. 1 - 4

3.

Auftragsvergabe:

3.1 Kreuzung Bahnhofstraße/ Am Gaswerk („TSC Kurve);

Verkehrsanlagenplanung nach §§ 45 ff HOAI 2021 i. V. m. Anlage 13 zur HAOI

4.

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB

4.1 Abweichung gemäß § 69 LBauO,

Jakob-Harder-Straße, Rülzheim

4.2 Vorhaben im Innerortsgebiet gemäß § 34 BauGB,

St. Diethard Straße, Rülzheim

4.3 Vorhaben im Innerortsgebiet gemäß § 34 BauGB,

Mittlere Ortsstraße, Rülzheim

5.

Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) - Verkehrsversuch

„Einbahnstraße“ in der Hoppelgasse - Zwischenstand und Ausblick

6.

Teilnahme am Projekt "WohnPunkt RLP - Wohnen mit Teilhabe"

7.

Hebesatzsatzung für die Realsteuern ab 2025

8.

Kenntnisgaben

9.

Einwohner-Fragestunde

II. Nichtöffentlicher Teil

10.

Grundstücksangelegenheiten

11.

Kenntnisgaben

III. Öffentlicher Teil

12.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

gez. Braun, Ortsbürgermeister

Die Tagesordnung kann sich evtl. bis zur Sitzung noch ändern.

Diese wird auf unserer Homepage www.ruelzheim.de (Aktuelle Sitzungstermine) veröffentlicht.