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Heimatbrief Verbandsgemeinde Rülzheim
Ausgabe 9/2020
Ortsgemeinde Rülzheim
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Einladung zur 7. Sitzung des Gemeinderates Rülzheim

Am Dienstag, 03.03.2020, 19.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Rülzheim, eine Sitzung des Gemeinderates Rülzheim statt.

Hierzu ergeht Einladung.

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1.

Umbesetzung von Ausschüssen

2.

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Ortsgemeinde Rülzheim und Erteilung der Entlastung

3.

Fortschreibung Kapazitätsnachweis Kreisverkehr „Denker-Kreisel“

4.

Machbarkeitsstudie „Zusätzliche Querung der Bahnlinie im Industriegebiet Nord II“

5.

Sachstandsbericht Neubaugebiet Südhang

6.

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Rülzheim:

6.1

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Rülzheim - „Südhang“ – Auftragsvergabe für Planungsleistungen zur Erstellung des Bebauungsplans 1. Abschnitt

6.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:

Antrag auf Untersuchung/Gesamtbetrachtung von Verkehrssituation und Frischluftzufuhr im Rahmen der Bebauung des „Südhangs“

7.

Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:

7.1

Antrag auf Erstellung eines Mähplans nach ökologischen Gesichtspunkten

7.2

Aufforstung der Böschung ehem. Lehmgrube

8.

Entgegennahme von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung

9.

Einwohner-Fragestunde

10.

Kenntnisgaben

II. Nichtöffentlicher Teil

11.

Grundstücksangelegenheiten

12.

Kenntnisgaben

III. Öffentlicher Teil

13.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

gez. Hör, Ortsbürgermeister