Titel Logo
Heimatbrief VG Rülzheim
Ausgabe 9/2023
Ortsgemeinde Rülzheim
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

29. Sitzung

Am Donnerstag, 09.03.2023, 19.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Rülzheim, eine Sitzung des Gemeinderates Rülzheim statt. Hierzu ergeht Einladung.

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1.

Umbesetzung von Ausschüssen

2.

Schöffenwahl 2023

3.

Badesee Rülzheim - Planungsleistungen zur Herstellung der Ausgleichsfläche auf dem Gelände des ehemaligen Sandberges/Appendix

4.

Forstangelegenheiten - Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Förderprogramm "klimaangepasstes Waldmanagement"

5.

Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) - Schulstraße/Am Stadion, geplante Maßnahmen im Bereich der Schulwegesicherheit;

Bezugnahme auf Antrag der SPD "Schulwegekonzept II - umsetzbare Maßnahmen im Schulumfeld" vom 16.01.2023

6.

Anträge der Fraktionen:

6.1

Mitgliedschaft der Ortsgemeinde Rülzheim bei der Tafel Germersheim;

Aktive Bürger Fraktion

6.2

Antrag zur Innerortsgestaltung;

Hier: Prüfauftrag zur Beantragung von Fördermitteln für Innenstadtimpulse

SPD Fraktion

6.3

Bezahlbarer Wohnraum in Rülzheim

SPD Fraktion

7.

Zuschussantrag Verein Pfälzer GuggeGlucke e.V.

8.

Einwohner-Fragestunde

9.

Kenntnisgaben

II. Nichtöffentlicher Teil

10.

Grundstücksangelegenheiten

11.

Kenntnisgaben

III. Öffentlicher Teil

12.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

gez. Hör, Ortsbürgermeister