Editorial - Die Zukunft gestalten – Dingelstädt weiter denken

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am 10.07.2023 wurde von der Funke Medien Gruppe eine Anfrage zur Gesamteinschätzung der gegenwärtigen allgemeinen Situation für unsere Stadt Dingelstädt gestellt. Folgende Antwort habe ich am 14.07.2023 zurückgesendet. Diese Antwort ist bis dato noch nicht veröffentlicht worden.

Editorial - Die Zukunft gestalten – Dingelstädt weiter denken

Die Stadt Dingelstädt der Zukunft wird vor einschneidenden Veränderungen stehen, für die sie in dieser Legislaturperiode zahlreiche Konzepte entwickelt hat, um zukunftsfähig zu bleiben. Ob die Auswirkungen des demografischen Wandels, Standortentwicklung oder der Wettbewerb um „die besten Köpfe“, die Lebensqualität in den Ortschaften der Stadt und der Region wird künftig geprägt sein von der Art des Miteinanders von Politik und Verwaltung sowie Unternehmen und Bürgern.

In den Zeiten angespannter Haushalte werden immer wieder auch Fragen der Ressourcenbereitstellung und -ausschöpfung entscheidend sein. Eine vorausschauende Planung von Personalausstattung im öffentlichen Dienst, die auch den demografischen Entwicklungen Rechnung trägt und das auf Nachhaltigkeit orientierte Finanzmanagement, das mehr noch als Steuerungsinstrument genutzt wird, werden zunehmend wichtiger. Allein vor diesem Hintergrund sind die drei Gemeindefusionen zur Stadt Dingelstädt mit ihren zehn Ortschaften ein wichtiger und richtiger Schritt zur Zukunftsfähigkeit der Stadt gewesen.

Die Innovationskraft der Stadt Dingelstädt der Zukunft wird nicht zuletzt auch von der Vernetzung ihrer IT-Strukturen und damit von der Effizienz ihrer Arbeitsleistungen im Verwaltungsapparat abhängen. Durch komplexer werdende Systeme von Beteiligungen und Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) werden diejenigen Kommunen erfolgreich sein, die ein systematisches Projektmanagement und eine übergeordnete Strategie verfolgen. Dafür haben wir die Weichen mit unserem ISEK (Integrierten Stadtentwicklungskonzept), dem REK „Obereichsfeld“ (Regionalem Entwicklungskonzept) und weiteren zahlreichen Konzeptionen (Einzelhandelskonzept, Tourismuskonzept, Gemeindliches Entwicklungskonzept, etc.) gestellt und werden diese Entwicklungsstrategie auch konsequent weiterverfolgen.

Die Stadt wird auch künftig immer stärker auf übersektorales Denken und interkommunale Zusammenarbeit zurückgreifen müssen, um zukunftsweisend wie auch kostensensibel zu arbeiten. Städtische Ressourcen zu bündeln und über die Fachressorts hinweg die Zukunftsthemen wie Städtebau, Stadtentwicklung, Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit, aber auch Kulturförderung und Tourismus anzugehen, kann ein Weg zur „Stadt Dingelstädt der Zukunft“ sein.

Aktuelle Schwerpunktthemen:

Gemeindegebietsfusionen

Die erste Gemeindefusion vom 01.01.2019 mit den Ortschaften Kefferhausen, Kreuzebra, Dingelstädt, Helmsdorf und Silberhausen ist abgeschlossen und kann in der Rückschau als voller Erfolg gewertet werden. Zahlreiche Projekte konnten in den Ortschaften umgesetzt werden um nur je eines pro Ortschaft zu nennen: Neubau der Ölbergstraße in Helmsdorf, Neubau eines Multifunktionsgebäudes für die Jugendfeuerwehr und den Sportverein in Silberhausen, Neubau des Hauptweges in der Ortschaft Kreuzebra, Neubau des Wohnbaugebietes an der Unstrut in Kefferhausen, Neubau des Kunstrasenplatzes in Dingelstädt.

Die Gemeindefusion mit den Ortschaften Beberstedt, Bickenriede, Hüpstedt und Zella wurde am 01.01.2023 vollzogen und entwickelt sich positiv und planmäßig. Hier sind bereits in jeder Ortschaft Projekte in Planung. In der Ortschaft Beberstedt wurden erste Bauprojekte zur Klimaanpassung bereits durchgeführt. In Bickenriede wurde unser neues Feuerwehrfahrzeug (HLF10) ausgeliefert.

Anfang August 2022 meldet sich die Gemeinde Rodeberg für den Ortsteil Struth bei uns. Der Stadtrat hat bereits im August des Jahres 2022 Beitrittsverhandlungen zugestimmt. Die Fusionsverträge konnten bereits am 09.12.2022 geschlossen werden. Das Gemeindeneugliederungsgesetz befindet sich in der zweiten Lesung des Thüringer Landtages. Wir freuen uns, dass sich die Bürgerinnen und Bürger aus dem Ortsteil Struth für unsere Stadt Dingelstädt mit ihren neun Ortschaften im Obereichsfeld entschieden haben. Hier bleibt mir nur noch zu sagen ein „Herzliches Willkommen“.

Gemeindeübergreifend wurde ein Feuerwehrkonzept entwickelt für alle zehn Ortschaften. Die freiwilligen Feuerwehren bilden in Zukunft die größte „Verwaltungseinheit“ in der Stadt Dingelstädt.

Aktuelle Stadtentwicklung - Baumaßnahmen

Die Stadt Dingelstädt konnte in den ersten zwei Quartalen 2023 ihre gesteckten Ziele vollumfänglich durchführen. So setzen wir momentan zahlreiche Bauprojekte um. Beispielhaft möchte ich hier den Neubau der Straße am Dingelstädter Bahnhof incl. Bushaltestellen und Parkplätzen nennen. Weiterhin wird am 20.07.2023 das neu Baugebiet „Hinter dem Kerbschen Berg“ feierlich eröffnet. Die Eichsfeldwerke mit ihrer Tochter ew-Projekt haben hier das zzt. größte Wohnbaugebiet im Obereichsfeld mit insgesamt 43 Bauplätzen fertiggestellt.

Der Neubau des Multifunktions- und Jugendfeuerwehrzentrum in der Ortschaft Silberhausen befindet sich im Termin- und Kostenrahmen. Die feierliche Eröffnung ist für Ende Oktober 2023 geplant.

Zahlreiche Baumaßnahmen für die Stadt Dingelstädt werden durch das Straßenbauamt Nordthüringen umgesetzt, unter anderem der Neubau der Brücke in der Wachstedter Straße über den Kanonenbahnradweg sowie der Neubau des Rad- und Wirtschaftsweges zwischen Dingelstädt und Kallmerode.

Der Umbau des Kinos im Dingelstädter Franz Hunstock Haus ist planmäßig fertiggestellt und liegt im prognostizierten Kostenrahmen. Anlässlich des Stadtfestes werden wir hier die feierliche Eröffnung erleben.

Zahlreiche Reparaturarbeiten an unseren Straßen werden permanent durchgeführt. Beispielhaft wäre hier die Teilreparatur in der Dingelstädter Bergstraße zu nennen. Aber auch die Reinigung von 2700 Straßeneinläufen durch unseren Bauhof in unseren 9 Ortschaften hat uns beim letzten Starkregen vor Überschwemmungen und Schaden bewahrt.

Weiterhin wurden von privaten Investoren zahlreiche Wohngebiete fertiggestellt. Beispielhaft möchte ich das Wohngebiet im „Dosborn“ in der Ortschaft Dingelstädt nennen.

Die Bauarbeiten an der Brücke „Mäuseborn“ in der Ortschaft Kefferhausen werden noch in diesem Jahr begonnen, nachdem die Brücke in der Wachstedter Straße zum 31.08.2023 fertiggestellt ist. Für die Brücke in der Brückenstraße haben wir die Fördermittel erhalten; hier soll Anfang 2024 der Baustart erfolgen.

Insgesamt stellt die Aufzählung nur einen kleinen Teil der Maßnahmen des Jahres 2023 dar. Es bleibt aber festzustellen, dass die Stadt Dingelstädt mit ihren neun Ortschaften eine weiterhin positive Entwicklung genommen hat.

Allgemeine Verwaltung – Energiekosten – Teuerung - Zinswende

In der Verwaltung wurde unsere EDV weiter erneuert. Wir haben eine komplett neue Website aufgesetzt und werden diese auch weiter ausbauen. Wir sind in verschiedenen Pilotprojekten z.B: e-Health, e-Gouverment, smart – City unterwegs. Partner sind hier die EU, das Land Thüringen, die Uni -Jena. Auch das Thema e-Government (Digitalisierung der Verwaltung) wird zzt. weiter vorangetrieben.

Unter dem Druck der Energiekrise und der Teuerung muss auch unsere Stadt Dingelstädt weiter Energie einsparen. Hierzu haben wir einen Mitarbeiter abgestellt, der sich um unsere 100 Immobilien der Stadt kümmert und dort die Energieeinsparung auch überwacht. (Einstellung von Heizkennlinien, programmierbaren Thermostatventilen usw.). In den Ortschaften Helmsdorf, Kefferhausen, Kreuzebra und Silberhausen wurden alle Straßenleuchten auf LED umgestellt. Wir werden in diesem Jahr noch in den Ortschaften Bickenriede, Hüpstedt, Beberstedt und Zella den LED – Straßenbeleuchtungsausbau beginnen bzw. fortsetzen.

Was die Energiepreisentwicklung für Auswirkungen auf den städtischen Haushalt haben wird, lässt sich noch nicht abschließend beurteilen. Fest steht, dass wir im vergangenen Haushaltsjahr ca. 180 T€ Mehrkosten für Elektro- und Heizungsenergie aufwenden mussten. Dennoch ist unser Stadt Dingelstädt mit ihren kommunalen Immobilien gut durch den letzten Herbst und Winter gekommen.

Ein zentrales Thema der Zukunft in unserer Stadt wird die Energieeinsparung und Energiegewinnung, der Klimawandel und der Klimaanpassung sein. Aus diesem Grund hat der Stadtrat einstimmig entschieden zum 01.08.2023 einen Klimamanager einzustellen.

Im integrierten Stadtentwicklungskonzept wurde von der Mehrheitsfraktion im Stadtrat das Thema Klimaanpassung, Klimaschutz und Naturschutz als eigenes Handlungsfeld zusätzlich eingebracht. Der Stadtrat hat diesem Vorschlag vollumfänglich entsprochen. Der Klimawandel wird auch in unserer Stadt zu Veränderungen führen, der uns vor große Herausforderungen stellt.

Risiken für die Bewohner, die kommunale Infrastruktur oder das Stadtgrün werden durch hochsommerliche Extremtemperaturen, starke Niederschläge, Dürreperioden und Stürme weiter steigen. Diese Entwicklung erfordert zusätzliche Anpassungen beim Betrieb und beim Ausbau der Infrastruktur. Dieser Ausbau hat bereits begonnen. Wir haben zahlreiche Regenrückhaltebecken gebaut; weitere sind in Planung. Ein Ausbau der Fahrzeugtechnik für die Feuerwehren ist bereits in Planung. Hier stehen wir in enger Abstimmung mit dem Landkreis Eichsfeld.

Die Stadt Dingelstädt erwartet inflationsbedingt eine zukünftig herausfordernde Finanzlage. Dennoch haben wir durch Fördermittelakquise eine gute Finanzausstattung für die kommenden Jahre erreichen können. Es wird allerdings immer schwerer die entsprechenden finanziellen Eigenanteile für Investitionsmaßnahmen aufzubringen. „Selbst wenn der Ukraine-Krieg nicht zu weiteren Einbrüchen der Wirtschaftsleistung führt, werden die Kommunalhaushalte durch Defizite, real sinkende Investitionen und einen Vermögensverzehr gekennzeichnet sein“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Städtetag, Landkreistag und Städte- und Gemeindebund. Dieser Meinung können wir uns vollumfänglich anschließen. Ohne dauerhaft verbesserte Finanzausstattung - auch durch einen größeren Anteil am Steueraufkommen - können die Kommunen zukünftige Investitionen nicht mehr ausreichend aus eigener Kraft finanzieren.

Zukunftskonzepte - Raumplanung

Die Stadt Dingelstädt hat mit den Eichsfeldstädten Heilbad Heiligenstadt und Leinefelde-Worbis ein Regionales Entwicklungskonzept (REK) mit dem Ziel der Stärkung der drei Städte im Thüringer Gesamtkontext erarbeitet. Weiterhin werden wir in diesem Jahr noch das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) fertigstellen und veröffentlichen. Hier werden dann die Entwicklungs- und Zukunftsstrategien bis 2040+ unter dem Motto „Dingelstädt weiterdenken“ vorgegeben.

Weiterhin arbeiten wir an zahlreichen B-Plänen. Beispielhaft ist hier die Entwicklung des Gewerbepark-West (ehemalige Hühnerfarm) an der Heiligenstädter Straße zu nennen. Hier hat die Stadt Dingelstädt GRW – Fördermittel beantragt und bereits die Förderwürdigkeit bestätigt bekommen. Der Satzungsbeschluss konnte im letzten Stadtrat gefasst werden. Wir warten nun auf die Genehmigung des B-Plans und dann der Fördermittel. Im Herbst werden wir hierzu noch eine Bürgerversammlung einberufen, bei der wir den genehmigten Planungsstand den interessierten Bürgerinnen und Bürgern vorstellen werden.

Ein Feuerwehrgesamtkonzept für die zukünftige Stadt Dingelstädt mit ihren zehn Ortschaften wurde von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Thüringer Aufbaubank erstellt und wird fortgeschrieben.

Rückblick – Ausblick

Bei der Gemeindefusion 2019 und 2023 war uns wichtig, allen Ortschaften ihre Identität zu lassen. Dies haben wir bis heute sehr gut umgesetzt. Auch deshalb sehe ich die Gebietsreform vor 4 Jahren und in diesem Jahr in der Rückschau als gelungen an. Für die nun kommende Gebietsfusion mit der Ortschaft Struth sehe ich optimistisch in die Zukunft, denn stärkere Gemeinden haben auch größer Chancen.

Die Coronakrise 2020 -2022 und die Energie- und Finanzkrise 2022-2023 konnten wir Dank unserer starken Gemeindestruktur bisher gut bewältigen. Wir haben unser kleines Schiff „Stadt Dingelstädt“ gut durch die Stürme der Zeit navigiert. Trotz der nicht besonders günstigen politischen Rahmenbedingungen konnten wir uns überdurchschnittlich gut weiterentwickeln.

An dieser Stelle möchte ich nochmal hervorheben: Die Stadtentwicklung ist auch nur deshalb so besonders gelungen, weil es von allen Seiten außerordentlich große Unterstützung für unsere Vorhaben gab. Vor allem auch durch vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in Vereinen, den Kirchgemeinden, Seniorenbereit, Schulen, Kindergärten, Fördervereinen und den Feuerwehren. Ihnen allen sei hier herzlichst gedankt!

Zusammenfassung

Es tut sich sehr viel in unsere Stadt Dingelstädt mit ihren neun Ortschaften. Unsere Stadt bietet gute Voraussetzungen und viel Potenzial, um eine gemeinnützige und nachhaltige Zukunft zu gestalten. Neue Baugebiete, Brücken- und Straßenbau, Zukunftskonzepte, Radwege und die Digitalisierung (Glasfaserausbau) schaffen neue Chancen und Wege zur Steigerung der Lebensqualität. In unserer Stadt wird mit allen aktiven Akteuren (u.a. Vereinen, Unternehmern, Verwaltung) weiterhin ein stetiger Wandel angestoßen, begleitet von Bürgerinnen und Bürgern die sich engagieren.

Verwaltung, Stadtrat, Ortschaftsräte und alle engagierten Bürgerinnen und Bürger haben den Mut, Veränderungen zuzulassen und die Zukunft aktiv mitzugestalten. Hierzu praktizieren wir in unseren Ortschaften eine Kultur des Miteinanders, der Teilhabe und Partizipation. Kooperation erfolgt wertschätzend – auf Augenhöhe, das ist unsere Stärke nicht nur im Stadtrat und den Ortschaftsräten.

Ihre Frage zu den kommenden Kommunalwahlen würde ich folgendermaßen einordnen. Kommunalwahlen sind das Herzstück der Mitbestimmung: Mit ihnen wird eine demokratische Auswahl getroffen. Dadurch erhalten die politischen Handlungsträgerinnen und -träger und deren Entscheidungen ihre Legitimation. Für die kommende Kommunalwahl 2024 können wir keine Prognose abgeben. Alle zurzeit amtierenden Stadträte, Ortschaftsbürgermeister und Ortschaftsräte sind sich darin einig, dass weiterhin die positive Stadtentwicklung oberstes Maxim sein sollte.

Perspektiven:

Wie sieht die Stadt Dingelstädt der Zukunft aus?

Wir (Verwaltung & Stadtrat) gehen ganz allgemein davon aus, dass der Stellenwert der Kommunen wachsen wird. Das wird zukünftig auch für unsere Stadt gelten. Gleichzeitig wachsen auch die Anzahl der Herausforderungen für unsere Stadt Dingelstädt. Die immer knapper werdenden finanziellen Ressourcen, der demographische Wandel, die Gestaltung der Bildung und des Klimawandels sind nur einige zentrale Schlüsselfaktoren für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadtgesellschaft.

Künftig werden die Impulse durch das Zusammenspiel zwischen Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft unter dem Aspekt der Kooperation und einem wachsenden Anspruch an Transparenz und Beteiligung neu behandelt werden. Gesellschaftliche Herausforderungen werden immer mehr vor Ort gelöst werden müssen. Dabei sollte die kommunale Selbstbestimmung wieder deutlicher in den Mittelpunkt der politischen Entscheidungsträger bei Bund und Land rücken.

Schließlich können die Kommunen am besten die Weichen für mehr Lebensqualität, mehr Transparenz und mehr Teilhabe sowie Partizipation vor Ort stellen.

Ihr Bürgermeister

Andreas Fernkorn — 14.07.2023