Am 15.10.2024 fand die 3. Sitzung des Stadtrates des Stadt Ebeleben statt. Der Stadtrat beschloss eine neue Geschäftsordnung. Dies war aufgrund eines Antrages der Fraktion FWV/ CDU erforderlich. Eine wesentliche Änderung in der neuen Geschäftsordnung ist, dass die Sitzungen des Stadtrates nicht mehr vom Bürgermeister geleitet werden. Künftig gibt es einen Stadtratsvorsitzenden und zwei Stellvertreter, von dem die Sitzungen geleitet werden. Bei der anschließenden Wahl wurde Lars Nagl (Fraktion FWV/ CDU) als Vorsitzender gewählt. Zur 1. Stellvertreterin wurde Maria Pößel (SPD-Fraktion) und zur 2. Stellvertreterin Bettina Horn-Rätsch (Fraktion FWV/ CDU) gewählt.
Weiterhin wurden im öffentlichen Teil zwei Vergabebeschlüsse gefasst. Der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle in der Sondershäuser Straße in Ebeleben zum Auftragswert von rund 403.000 € wurde an die Firma Strassing GmbH aus Erfurt vergeben. Neben dem barrierefreien Ausbau werden auch die Gehwege, die Fahrbahn und ein Wartehäuschen erneuert. Die Eigenmittel der Stadt Ebeleben an dieser Baumaßnahme betragen rund 79.000 €. Neben einer Förderung von 75% durch das Land Thüringen beteiligt sich auch das Thüringer Landesamt für Straßenbau und Verkehr an den Kosten für die Fahrbahn. Mit der Baumaßnahme soll Ende Oktober begonnen werden.
In einem weiteren Beschluss wurde die Vergabe für die Bauleistung zur Herstellung des neuen Abwasseranschlusses für das Multifunktionsgebäude in Wiedermuth an die Firma Schnepfe Tief- und Rohleitungsbau GmbH aus Schlotheim im Wert von rund 14.000 € vergeben.
Für die Einwohnerfragestunde gab es vorab keine Anfragen, wie es die Hauptsatzung vorsieht. Dennoch gab es von einem Bürger mehrere kritische Hinweise zum schlechten Zustand der Zuwegung einer Gartenanlage im Teichmühlenweg, zum Fehlen einer Straßenlaterne am Teichmühlenweg, zum rechtwidrigen Parken in der „Mühlstraße“, zur schlechten Ausschilderung der Seniorenwohngemeinschaft „Caroline Falk“ aufgrund der Baumaßnahme „Am Teichweg“, zu Schlaglöchern am „Försterplatz“ und den witterungsbedingt abgeschalteten Kaskaden im Schlossgarten. Die Anfragen wurden sofort beantwortet, bzw. gleich für kommenden Sitzungen der Fachausschüsse notiert.
Von einem weiteren Bürger wurde die Verwaltung auf beobachtete Schäden am Ratskeller und an der Trauerhalle, sowie zum abschnittsweisen schlechten Fahrbahnzustand im Wohngebiet „An der Helbe“ hingewiesen. Die Hinweise wurden vom Bürgermeister dankend aufgenommen.
Die Stadträte und auch der Bürgermeister wiesen nochmals darauf hin, dass ein Großteil der Anfragen auch bei einem Termin beim Bürgermeister hätten beantwortet werden können. Beim Bürgermeister ist eine flexible Terminvergabe über das Vorzimmer möglich.
Stadtverwaltung Ebeleben
-Sitzungsdienst Stadtrat-