Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2023
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja
Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 17
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja
StaR/073/2023
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 02.11.2023
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 02.11.2023.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/074/2023
Grunderwerb Gebäude Bahnhofstraße 26a
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Erwerb des Miteigentumsanteils von 1/6 des Flurstücks 1505, Gemarkung Eisfeld zum Preis von 35.000,00€.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 0
Ablehnung: 16
Enthaltung: 3
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/075/2023
Kaufangebot Flurstücke 2002, 4491, 3657 Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Kauf der Flurstücke 2002, 4491 zum Bodenrichtwert von 0,55€/m² und den Kauf des Flurstücks 3657 der Gemarkung Eisfeld zum Preis 15,00€/m² von der Erbengemeinschaft.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 0
Ablehnung: 18
Enthaltung: 1
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/076/2023
Beschluss zur Billigung und 2. öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplans Sondergebiet Handel „Neubau eines Lebensmittelmarktes mit ergänzendem Fachmarkt in der Coburger Straße" der Stadt Eisfeld [Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren] nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt:
| 01. | Der Entwurf zur 2. öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Sondergebiet Handel „Neubau eines Lebensmittelmarktes mit ergänzendem Fachmarkt in der Coburger Straße“ der Stadt Eisfeld [Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren], bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 sowie der Begründung, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 09.11.2023 gebilligt. |
| 02. | Der Entwurf zur 2. öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Sondergebiet Handel „Neubau eines Lebensmittelmarktes mit ergänzendem Fachmarkt in der Coburger Straße“ der Stadt Eisfeld [Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren], bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 sowie der Begründung, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 09.11.2023 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. |
| 03. | Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die 2. öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Sondergebiet Handel „Neubau eines Lebensmittelmarktes mit ergänzendem Fachmarkt in der Coburger Straße“ [Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren] zu unterrichten. |
| 04. | Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sind ortsüblich bekannt zu machen. |
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 18
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/077/2023
BV 6.BA Instandsetzung Schloss Eisfeld/Gefängnisbau- Vergabe Auftrag für Los 1-Rohbauarbeiten
Beschluss:
Der Stadtrat von Eisfeld beschließt, den Auftrag für das Los 1-Rohbauarbeiten an die Firma Wenk aus Themar zum Angebotspreis von 54.462,31 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/078/2023
BV 6.BA Instandsetzung Schloss Eisfeld/Gefängnisbau -Vergabe Auftrag für Los 2- Putz-und Malerarbeiten
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für das Los 2-Putz-und Malerarbeiten an die Firma SMB Maler GmbH Schleusingen zum Angebotspreis von 251.577,31 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/079/2023
BV 6.BA Instandsetzung Schloss Eisfeld/Gefängnisbau- Vergabe Auftrag für Los 3- Tischlerarbeiten-Dielen/Treppe
Beschluss:
Der Stadtrat von Eisfeld beschließt, den Auftrag für das Los 3- Tischlerarbeiten-Dielen/Treppe an die Firma Römhilder Werkstätten GmbH zum Angebotspreis von 119.066,02 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/080/2023
BV 6.BA Instandsetzung Schloss Eisfeld/Gefängnisbau -Vergabe Auftrag für Los 4- Tischlerarbeiten-Innentüren
Beschluss:
Der Stadtrat von Eisfeld beschließt, den Auftrag für das Los 4-Tischlerarbeiten –Innentüren an die Firma Holger Orlamünder Remptendorf zum Angebotspreis von60.456,51 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/081/2023
BV 6.BA Instandsetzung Schloss Eisfeld /Gefängnisbau- Vergabe Auftrag für Los 5- Glas- Brandschutztüren
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für das Los 5- Glas- und Brandschutztüren an die Firma Braun GmbH Eisfeld zum Angebotspreis von 156.599,24 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/082/2023
BV 6.BA Instandsetzung Schloss Eisfeld/Gefängnisbau- Vergabe Auftrag für Los 6- Trockenbauarbeiten
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für das Los 6- Trockenbauarbeiten an die Firma Römhilder Werkstätten GmbH zum Angebotspreis von 43.988,50 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/083/2023
BV 6.BA Instandsetzung Schloss Eisfeld/Gefängnisbau- Vergabe Auftrag für Los 7- Estricharbeiten
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Ausschreibung für das Los 7-Estricharbeiten wegen unangemessenem hohen Baupreis aufzuheben. Das Los 7 Estricharbeiten wird erneut ausgeschrieben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/084/2023
BV 6.BA Instandsetzung Schloss Eisfeld/Gefängnisbau-Vergabe Auftrag für Los 8- Stahlbauarbeiten Treppengeländer
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für das Los 8- Stahlbauarbeiten Treppengeländer an die Firma MME-GmbH Eisfeld zum Angebotspreis von 25.775,10 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/085/2023
BV 6.BA Instandsetzung Schloss Eisfeld/Gefängnisbau- Vergabe Auftrag für Los 9- TGA Heizung/Sanitärinstallation
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für das Los 9-TGA Heizung/Sanitärinstallation an die Firma Walz / Inh. A. Schmidt, Eisfeld zum Angebotspreis von 79.621,35 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 3
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/086/2023
BV 6.BA Schloss Eisfeld/Gefängnisbau- Vergabe Auftrag für Los 11-Bauendreinigung
Beschluss:
Der Stadtrat von Eisfeld beschließt, den Auftrag für das Los 11- Bauendreinigung an die Firma €-clean GmbH zum Angebotspreis von 3.184,44 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 16
Ablehnung: 1
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/087/2023
Vergabe Planungsleistungen (Honorar für Technische Ausrüstung- HLS und ELT nach HOAI) Umbau eines ehem. Einkaufsmarktes in ein Dorfgemeinschaftshaus in Sachsenbrunn
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Vergabe von Planungsleistungen für den Umbau des ehemaligen Einkaufsmarktes in Sachsenbrunn in ein Dorfgemeinschafthaus (hier: Honorar für Technische Ausrüstung – HLS und ELT nach HOAI) an das Planungsbüro Petsch Murche GbR aus Hildburghausen zu vergeben. Die Auftragserteilung erfolgt stufenweise. Bis zur Leistungsphase 3 wird der Auftrag umgehend erteilt. Die weiteren Leistungsphasen (4-9) werden erst mit Rechtskräftigkeit des Haushaltsplanes der Stadt Eisfeld für das Jahr 2024 und einem vorliegendem Fördermittelbescheid beauftragt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
gez.: Sven Gregor, Bürgermeister — -Siegel-