Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2024
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja
Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 19
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja
StaR/065/2024
Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme 2.BA Straßenbau Hildburghäuser Straße in Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt den Auftrag für die Bauleistungen Straßenbau 2 BA Hildburghäuser Straße in Eisfeld an die Firma STL Sonneberg GmbH aus Sonneberg für 1.022.059,61 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
keine
StaR/066/2024
Voranfrage- Ansiedlung eines Multisortimentmarktes mit 790 m² Verkaufsfläche
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt das gemeindliche Einvernehmen für die Ansiedlung eines Multisortimentmarktes mit 790 m² Verkaufsfläche auf dem Grundstück 1415/11 in der Gemarkung Eisfeld gemäß §36 BauGB zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/067/2024
Vergabe Auftrag Ausbau Praxis Breite Straße 7
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt,den Auftrag für den Ausbau der Praxisräume in der Breiten Straße 7 an die Firma Thomas Haustechnik aus Eisfeld zum Angebotspreis von 113.887,17 € / brutto zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/068/2024
Außerplanmäßige Ausgaben auf der Haushaltsstelle 6700.9602 Bau Straßenbeleuchtung im OT Harras
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 25.000 für die genannte Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Harrras.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/069/2024
Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
gez.: Christoph Bauer, Bürgermeister -Siegel-