Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 07.09.2023

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 14

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja

StaR/053/2023

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 06.07.2023

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 06.07.2023.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder 14

Zustimmung 12

Ablehnung 0

Enthaltung 2

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: kein

StaR/054/2023

Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Eisfeld (Obdachlosenunterkunftssatzung)

Beschluss

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 07.09.2023 die Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Eisfeld (Obdachlosenunterkunftssatzung).

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder 15

Zustimmung 15

Ablehnung 0

Enthaltung 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/055/2023

Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Eisfeld (Obdachlosenunterkunfts-Kostensatzung)

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt in seiner Sitzung am 07.09.2023 die Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Eisfeld (Obdachlosenunterkunfts-Kostensatzung).

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder 15

Zustimmung 15

Ablehnung 0

Enthaltung 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/056/2023

Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt in seiner Sitzung am 07.09.2023 die Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder 15

Zustimmung 15

Ablehnung 0

Enthaltung 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/057/2023

Aufhebung des Beschlusses Nr. StaR/031/2023 vom 23.04.2023

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt in seiner Sitzung am 07.09.2023 die Aufhebung des Beschlusses Nr. StaR/031/2023 vom 23.04.2023.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder 15

Zustimmung 15

Ablehnung 0

Enthaltung 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/058/2023

Vergabe von Bauleistungen - Neubau einer Garage für kommunale Fahrzeuge der Stadt Eisfeld

Los 1 - Rohbauarbeiten

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Auftrag für das Los 1 – Rohbauarbeiten an die Firma Bauunternehmung Ernst Wenk, Schleifmühlenweg 13, 98660 Themar zum Angebotspreis von 62.470,05 € (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder 15

Zustimmung 15

Ablehnung 0

Enthaltung 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/059/2023

Vergabe von Bauleistungen - Neubau einer Garage für kommunale Fahrzeuge der Stadt Eisfeld

Los 2 - Stahlbauarbeiten

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Auftrag für das Los 2 – Stahlbauarbeiten an die Firma Stahl- und Metallbau Weber GmbH, Schleifmühlenweg 15, 98660 Themar zum Angebotspreis von 57.987,27 € (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder 15

Zustimmung 15

Ablehnung 0

Enthaltung 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/060/2023

Vergabe von Bauleistungen - Neubau einer Garage für kommunale Fahrzeuge der Statd Eisfeld

Los 3 - Elektroinstallationsarbeiten

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Auftrag für das Los 3 – Elektroinstallationsarbeiten an die Firma Elektro Schramm GmbH, Schalkauer Straße 15, 98673 Eisfeld zum Angebotspreis von 12.098,34 € (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder 15

Zustimmung 15

Ablehnung 0

Enthaltung 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/061/2023

Aufstellung der Ergänzungssatzung „An der Schalkauer Straße“ nach § 34 BauGB

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt in seiner Sitzung am 07.09.2023 die Aufstellung der Ergänzungssatzung „An der Schalkauer Straße“ nach § 34 BauGB.

Der räumliche Geltungsbereich umfasst die nachfolgend aufgeführten Flurstücke in der Gemarkung Eisfeld:

Flurstück-Nrn. 1101 (Straßengrundstück), 1105; 1106; 1107/1; 1107/2; 1108; 1109; 1110; 1111; 1084; 1095/2 (Teilfläche-TF); 1094 (TF); 1093 (TF); 1091 (TF); 1091 (TF); 1090 (TF); 1089/1 (TF); 1088 (TF); 1087 (TF); 1086 (TF); 1085 (TF); 1084/2 (TF)

Die Abgrenzung des Geltungsbereiches ist aus der beigefügten Übersichtskarte zu entnehmen.

Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Absatz 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder 15

Zustimmung 15

Ablehnung 0

Enthaltung 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/062/2023

Billigung des Entwurfs der Ergänzungssatzung „An der Schalkauer Straße“ und Durchführung der öffentlichen Beteiligung

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld billigt den Entwurf der Ergänzungssatzung „An der Schalkauer Straße“ mit Planzeichnung im Maßstab 1:1250, Textteil und Begründung. Die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 BauGB ist durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder 15

Zustimmung 15

Ablehnung 0

Enthaltung 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/063/2023

Kommunale Wärmeplanung der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt in seiner Sitzung am 07.09.2023 die Aufstellung einer freiwilligen kommunalen Wärmeplanung.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, Fördermittel aus dem Programm „4.1.11 Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung“ der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zu beantragen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder 15

Zustimmung 10

Ablehnung 4

Enthaltung 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Sven Gregor, Bürgermeister  —  -Siegel-