Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Eisfeld

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

Anwesende Mitglieder des Stadtrates

(zum Zeitpunkt der Prüfung): 20

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja

StaR/039/2024

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 08.08.2024

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 08.08.2024.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 19

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/040/2024

2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 20

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/041/2024

Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 20

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/042/2024

Änderung des Beschlusses Nr. StaR/036/2024 vom 08.08.2024 über die personelle Besetzung in den Ausschüssen

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt gemäß § 22 Absatz 3 ThürKO i.V.m. § 10 der Hauptsatzung der Stadt Eisfeld und §§ 18 und 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Eisfeld, in ihren derzeit gültigen Fassungen, gemäß bindenden Vorschlag der SPD und der Fraktion EFW folgende Änderung der personellen Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisfeld:

Haupt- und Finanzausschuss

Der Ausschuss erhält 2 weitere Sitze. Diese werden wie folgt besetzt:

Thomas Heimhöfer, Stellvertreter: Georgios Pontikas

Rolf Schildknecht

Frau Stefanie Drose wird von Herrn Stefan Kieser vertreten.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 20

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/043/2024

Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Standortsicherung Firma Heidemann Recycling Thüringen GmbH & Co.KG

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Aufstellung des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Standortsicherung Firma Heidemann Recycling Thüringen GmbH & Co.KG gemäß § 12 BauGB für den nachfolgend beschriebenen und dargestellten Geltungsbereich: Flurstücke: 3890/1, 3894, 3912/4 TF, 3929/7 TF; 3929/11 TF, 3929/14 TF, 5256.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 20

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/044/2024

Frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Standortsicherung Firma Heidemann Recycling Thüringen GmbH & Co.KG

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die öffentliche Auslegung der Planunterlagen für die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Standortsicherung Firma Heidemann Recycling Thüringen GmbH nach § 3 Abs.2 BauGB vom 16.09.2024 bis 30.10.2024.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 20

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/045/2024

Aufhebung Beschluss-Nr. StaR/046/2021 vom 01.07.2021

Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplans für das "Gewerbe-/Industriegebiet Eisfeld-Süd" der Stadt Eisfeld.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Beschluss-Nr. StaR/046/2021 vom 01.07.2021 - Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplans für das "Gewerbe-/Industriegebiet Eisfeld-Süd" der Stadt Eisfeld aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 20

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/046/2024

Verkauf Flurstücke 1562/1; 1562/3; 1562/6 und 1562/7, Gemarkung Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Verkauf der Flurstücke 1562/1, 1562/3, 1562/6 und 1562/7 der Gemarkung Eisfeld an die jeweiligen Eigentümer der umschließenden Grundstücke zum Bodenrichtwert.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 20

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/047/2024

Wegebau Forst - Klempnersweg Bleßberg

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wegebau Klempnersweg - Bleßberg an die Firma Strabag AG - Auengrund zum Angebotspreis von 41.566,69 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 20

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/048/2024

Lärmaktionsplan der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt den Lärmaktionsplan der Stadt Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 20

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Christoph Bauer, Bürgermeister -Siegel-