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Eisfelder Amtsblatt
Ausgabe 10/2024
Amtlicher Teil
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Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Eisfeld

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

Anwesende Mitglieder des Stadtrates

(zum Zeitpunkt der Prüfung): 17

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja

StaR/049/2024

Außerplanmäßige Ausgaben für die Dachsanierung der Kita Sachsenbrunn aufgrund Unwetterschäden

Beschluss:

Der Stadtrat von Eisfeld beschließt die Bereitstellung der Haushaltsmittel für die Erneuerung des Kindergartendaches in Sachsenbrunn aufgrund des Hagelschadens in Höhe von 255.000 €.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/050/2024

Überplanmäßige Ausgabe im Bereich Fahrzeugbeschaffungen für den Bauhof durch Kauf eines Nutzfahrzeuges

Beschluss:

Der Stadtrat von Eisfeld beschließt die Bereitstellung der Haushaltsmittel für die überplanmäßige Ausgabe im Bauhof in Höhe von 127.343,86 € zur Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges für den alten MAN HBN-250.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/051/2024

Vergabe von Leistungen für den Kauf eines Nutzfahrzeuges

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Leistungen für den Kauf eines Nutzfahrzeuges an die Firma P&M Lkw-Service GmbH, Am Kühlen Grund 17, 07580 Ronneburg mit einer Angebotssumme von 111.741,00 Euro brutto zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen entsprechenden Vertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/052/2024

Vergabe von Lieferleistungen nach UVgO - Umbau ehem. Einkaufsmarkt zum Dorfgemeinschaftszentrum im OT Sachsenbrunn

Los 6 - Möblierung Saal

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt den Auftrag für das Los 6 - Möblierung Saal - in die Firma Das Büroteam - Schröder & Partner GmbH, Neu-Ulmer-Straße 8, 98617 Meiningen zum Angebotspreis von 72.154,46 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Christoph Bauer, Bürgermeister -Siegel-