Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 22.05.2025

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

Anwesende Mitglieder des Stadtrates

(zum Zeitpunkt der Prüfung): 17

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja

StaR/028/2025

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2025 - öffentlicher Teil

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2025 - öffentlicher Teil.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17

Zustimmung: 16

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/029/2025

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.04.2025 - öffentlicher Teil

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Niederschrift der Sitzung vom 24.04.2025 - öffentlicher Teil.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/030/2025

Leitbild und Museumskonzept für das Museum der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt das Konzept mit dem Titel „Leitbild, Statut, Museumsentwicklung, corporate idendity und Sammlungsstrategie ab 2025“ für das Museum der Stadt Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/031/2025

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eisfeld für die Benutzung der Stadtbibliothek Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eisfeld für die Benutzung der Stadtbibliothek Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17

Zustimmung: 16

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/032/2025

BV Sicherung Marktplatz 4/ Entkernungs-und Freilegungsarbeiten

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung, den Auftrag für das Los-Entkernungs-und Freilegungsarbeiten an die Firma UTL/Grammetal zum Angebotspreis von 103.590,64 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/033/2025

Änderungsantrag-Ersatzneubau eines REWE Einkaufsmarktes inkl. Anpassung und Neuordnung der Außenanlagen mit Kundenparkplatz und Anlieferbereich

hier: Erweiterung des. o.g. REWE Parkplatzes um 31 Parkplätze,

Gemarkung Eisfeld, Flurstücke 1293/6,1293/11

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt das gemeindliche Einvernehmen für die Erweiterung des Parkplatzes um 31 Parkplätze für den Ersatzneubau REWE Einkaufsmarkt gemäß §36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/034/2025

Billigung des 2. Entwurfs der Ergänzungssatzung „An der Schalkauer Straße“ und Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld billigt den 2. Entwurf der Ergänzungssatzung „An der Schalkauer Straße“ mit Planzeichnung im Maßstab 1:1250, Textteil und Begründung. Die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 BauGB ist durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17

Zustimmung: 16

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Christoph Bauer, Bürgermeister  —  -Siegel-