Bekanntmachung der Beschlüsse deröffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschussesvom 23.10.2023 

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Ausschusses wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Ausschusses: 7

Anwesende Mitglieder des Ausschusses (zum Zeitpunkt der Prüfung): 7

Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses beschlussfähig: Ja

HFA/030/2023

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.08.2023

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.08.2023.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 7

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

HFA/031/2023

Erstellung einer Zapf-Massivgarage aus Stahlbeton, Bergstraße, 98673 Eisfeld, Fl.-Nr.: 1735

Bauantrag

Beschluss:

Der Bauausschuss befürwortet die Erstellung einer Zapf-Massivgarage/Großraumgarage aus Stahlbeton (6 m x 9 m) auf dem Grundstück Bergstraße in 98673 Eisfeld auf dem Flurstück 1735 der Gemarkung Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 7

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

HFA/032/2023

Anbau Eingangsüberdachung und Terrasse mit Geräteraum, Flurstück 126/1, Gemarkung Schwarzenbrunn

Bauantrag

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss befürwortet den Anbau Eingangsüberdachung und Terrasse mit Geräteraum auf dem Flurstück 126/1 der Gemarkung Schwarzenbrunn.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 7

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

HFA/033/2023

Vergabe Planungsleistungen Um- und Neugestaltung Dorfplatz Hirschendorf

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Vergabe von Planungsleistungen für die Um- und Neugestaltung des Dorfplatzes Hirschendorf an das Architekturbüro Roßbach aus Römhild zu vergeben. Die Auftragserteilung erfolgt stufenweise. Bis zur Leistungsphase 3 wird der Auftrag umgehend erteilt. Die weiteren Leistungsphasen (4-9) werden erst mit Rechtskräftigkeit des Haushaltsplanes der Stadt Eisfeld für das Jahr 2024 und einem vorliegendem Fördermittelbescheid vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 7

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

HFA/034/2023

Vergabe Planungsleistungen (Honorar für Gebäude und Innenräume, Tragwerksplanung und Bautechnischer Brandschutz nach HOAI) Umbau eines ehem. Einkaufsmarktes in ein Dorfgemeinschaftshaus in Sachsenbrunn

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Vergabe von Planungsleistungen für den Umbau des ehemaligen Einkaufsmarktes in Sachsenbrunn in ein Dorfgemeinschafthaus (hier: Honorar für Gebäude und Innenräume, Tragwerksplanung und Bautechnischer Brandschutz nach HOAI) an das Bauplanungsbüro Frendel aus Themar zu vergeben. Die Auftragserteilung erfolgt stufenweise. Bis zur Leistungsphase 3 wird der Auftrag umgehend erteilt. Die weiteren Leistungsphasen (4-8) werden erst mit Rechtskräftigkeit des Haushaltsplanes der Stadt Eisfeld für das Jahr 2024 und einem vorliegendem Fördermittelbescheid vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 7

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

Zwischenbericht des KEB zum 30.06.2023

Beschluss:

Der Werksausschuss nimmt den Zwischenbericht des KEB zum 30.06.2023 zu Kenntnis.

HFA/035/2023

Kommunaler Eigenbetrieb Stadt Eisfeld- Überplanmäßige Ausgabe/ F8060- Instandhaltung Wohnungsbestand

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000 € für die Haushaltstelle F 8060 für das Geschäftsjahr 2023.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 7

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

HFA/036/2023

BV Abbruch Hintergebäude/Seitengebäude Marktplatz 3

Beschluss:

Der Haupt-und Finanzausschuss beschließt in seiner heutigen Sitzung, den Auftrag für die Abrissarbeiten der Hinter- und Seitengebäude des Objektes Marktplatz 3 an die Firma M. Weih GmbH & Co.KG. aus Dermbach

zum Angebotspreis von 133.187,66 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 7

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Sven Gregor, Bürgermeister  — -Siegel-