Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.11.2023
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja
Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
Anwesende Mitglieder des Stadtrates(zum Zeitpunkt der Prüfung): 18
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja
StaR/064/2023
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.09.2023
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.09.2023.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder 18
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/065/2023
1. Satzung zur Änderung der Obdachlosenunterkunftssatzung der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt in seiner Sitzung am 02.11.2023 die 1. Satzung zur Änderung der Obdachlosenunterkunftssatzung der Stadt Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/066/2023
Festlegung der Obdachlosenunterkunft in der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld legt in seiner Sitzung am 02.11.2023 folgende Räumlichkeiten zur Unterbringung von Obdachlosen im Sinne der Obdachlosenunterkunftssatzung der Stadt Eisfeld vom 25.09.2023 fest:
Theodor-Körner-Straße 20,98673 Eisfeld (Erdgeschoss, rechts)
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/067/2023
Bestellung des Wahlleiters und stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl am 26.05.2024
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt in seiner Sitzung am 02.11.2023 Frau Jacqueline Liebermann zur Wahlleiterin und Frau Christina Otto zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Kommunalwahlen am 26.05.2024 zu bestellen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/068/2023
1.Änderung Vermögensplan 2023/ KEB -Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 1.Änderung des Vermögensplanes 2023 des Kommunalen Eigenbetriebes der Wohnungswirtschaft der Stadt Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/069/2023
Verwendung Jahresgewinn 2012 - Kommunaler Eigenbetrieb der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Restbetrag des Jahresgewinnes 2012 in Höhe von 1000,00 € in die Gewinnrücklage des KEB einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/070/2023
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt …,
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Fortschreibung des ISEK im Punkt „Einzelhandel“.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/071/2023
Verlängerung der Jagdpacht im Eigenjagdbezirk Hirschendorf
Beschluss:
Der WIGRA empfiehlt,
der Stadtrat beschließt die Verlängerung des Pachtvertrages EJB Hirschendorf 12 Jahre mit dem Jagdpächter Udo Hopf.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/072/2023
Verlängerung der Jagdpacht im Eigenjagdbezirk Harras
Beschluss:
Der WIGRA empfiehlt,
der Stadtrat beschließt die Verlängerung des Pachtvertrages EJB Harras um weitere 9 Jahre mit den Jagdpächtern Gerhard Wastl und Michael Leipold.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
gez.: Sven Gregor, Bürgermeister — -Siegel-