Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2024
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja
Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 19
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja
StaR/053/2024
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2024
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2024.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 18
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
keine
StaR/054/2024
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 10.09.2024
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 10.09.2024.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
keine
StaR/055/2024
Vorauszahlung auf Gewinnausschüttung für das Geschäftsjahr 2024
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt für das Geschäftsjahr 2024 die Vorauszahlung auf Gewinnausschüttung in Höhe von 40.000 € seitens des KEB an die Stadt Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20
Zustimmung: 20
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
keine
StaR/056/2024
1.Änderung Vermögensplan 2024/KEB -Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die 1. Änderung des Vermögensplanes 2024 des Kommunalen Eigenbetriebes der Wohnungswirtschaft der Stadt Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20
Zustimmung: 20
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
keine
StaR/057/2024
Errichtung einer doppelseitigen Werbeanlage auf Monofuß; beleuchtet, Gemarkung Eisfeld; Flur 0, Flurstück 1448/11
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld befürwortet die Errichtung einer doppelseitigen Werbeanlage auf Monofuß mit Beleuchtung auf dem Flurstück 1448/11 in der Gemarkung Eisfeld..
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20
Zustimmung: 0
Ablehnung: 17
Enthaltung: 3
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
keine
StaR/058/2024
Errichtung einer doppelseitigen Werbeanlage auf Monofuß; beleuchtet, Gemarkung Eisfeld; Flur 0, Flurstück 5220/7
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld befürwortet die Errichtung einer doppelseitigen Werbeanlage auf Monofuß mit Beleuchtung auf dem Flurstück 5220/7 in der Gemarkung Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20
Zustimmung: 0
Ablehnung: 17
Enthaltung: 3
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
keine
gez.: Christoph Bauer, Bürgermeister — -Siegel-