Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2024

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 14

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja

StaR/059/2024

BV " Grundhafter Ausbau mit Oberflächenherstellung infolge HWS, Brückengasse in Eisfeld ", Vergabe Auftrag für Titel 3-Brückengasse rechts, Pergola, Spielgerät und anteilig Titel1+5/Allgemeine Leistungen

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisfeld beschließt, den Auftrag für den Titel 3- Brückengasse rechts, Pergola, Spielgerät sowie anteilig Titel 1+5/Allgemeine Leistungen an die Firma STL Sonneberg GmbH zum Angebotspreis von 199.934,91 € zu vergeben.

Gleichzeitig wird der Beschluss Nr. HFA/036/2024 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 14

Zustimmung: 14

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/060/2024

Optionserklärung zur Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts durch § 2b UStG

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt, die bestehende Optionserklärung zur Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts vom 08.12.2016 mit erfolgten Verlängerungen zum 31.12.2022 und zum 31.12.2024 nicht zu widerrufen. Die Optionserklärung verlängert sich somit bis zum 31.12.2026.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 14

Zustimmung: 14

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

 — keine

StaR/061/2024

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eisfeld über die Freiwilligen Feuerwehren und den Wasserwehrdienst

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eisfeld über die Freiwilligen Feuerwehren und den Wasserwehrdienst.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 14

Zustimmung: 14

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keine

StaR/062/2024

Aufhebung des Beschlusses Nr.StaR/004/2023 vom 19.01.2023

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. StaR/004/2023 vom 19.01.2023.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 14

Zustimmung: 14

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keine

StaR/063/2024

3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 14

Zustimmung: 11

Ablehnung: 0

Enthaltung: 3

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keine

gez.: Christoph Bauer, Bürgermeister  —  -Siegel-