Bekanntmachung der Beschlüsse deröffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtratesvom 19.01.2023 

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 19

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja

StaR/001/2023

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2022

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2022.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/002/2023

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 24.11.2022

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 24.11.2022.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 14

Ablehnung: 0

Enthaltung: 5

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/003/2023

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 21.12.2022

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 21.12.2022.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/004/2023

Änderung Satzung der Stadt Eisfeld über die Freiwilligen Feuerwehren und den Wasserwehrdienst

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Änderung der Satzung der Stadt Eisfeld über die Freiwilligen Feuerwehren und den Wasserwehrdienst.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/005/2023

Änderung der Satzung zur Regelung der Entschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Änderung der Satzung zur Regelung der Entschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/006/2023

Vorgezogener Bebauungsplan Wohngebiet/Mischgebiet „Ludwig-Jahn-Straße“ in 98673 Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die öffentliche Auslegung der Planunterlagen für die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung zum vorgezogenen Bebauungsplan Wohngebiet/Mischgebiet „Ludwig-Jahn-Straße“ in 98673 Eisfeld Fl.-Nr.: 1201/2, 1202, 1208, 1211/2 tw., 1211/5 tw., 1213 tw., 1214/3 tw., 1214/5 tw., 1217/7, 1217/9, 1217/11, 1217/13, 1217/15 tw., 1218/2, 1218/3 tw., 1218/4 tw., 1218/5 tw., 1218/6 tw., 1218/7 tw., 1222/3, 1223/2 und 1225/5 nach § 3 Abs.1 BauGB vom 20.02.2023 bis 24.03.2023.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 19

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/007/2023

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan Wohngebiet "Münchhausen Allee" im OT Bockstadt, Fl.-Nr.: 314/4 TF, 314/8 und 324

Beschluss:

der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Wohngebiet "Münchhausen Allee" im OT Bockstadt, Fl.-Nr.: 314/4 TF, 314/8 und 324 mit der Beschlussnummer StaR/039/2020 vom 15.10.2020.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 19

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/008/2023

Aufstellungsbeschluss vorgezogener Bebauungsplan Wohngebiet "Münchhausen Allee" in 98673 Eisfeld OT Bockstadt

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans für das Wohngebiet "Münchhausen Allee" im OT Bockstadt, Fl.-Nr.: 72/2, 314/4 TF, 314/8, 324, 325/2, 326/1 und 326/2 nach § 2 Abs.1 BauGB. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Des Weiteren beschließt der Stadtrat die öffentliche Auslegung der Planunterlagen für die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung zum vorgezogenen Bebauungsplan Wohngebiet „Münchhausen Allee“ in 98673 Eisfeld OT Bockstadt nach § 3 Abs. 1 BauGB vom 20.02.2023 bis 24.03.2023.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 19

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/009/2023

Zukünftige Fläche für Wohnbaugebiet - Am Thomasberg, oberhalb der Hildburghäuser Straße

Beschluss:

Der Stadtrat bestätigt die vom Bauausschuss vorgeschlagene Priorisierung für die zukünftige Entwicklung von Wohnbaugebieten in der Stadt Eisfeld und beauftragt die Verwaltung entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

Priorität 1 Fläche für Wohnbaugebiet - Am Thomasberg, oberhalb der Hildburghäuser Straße

Priorität 2 Fläche für Wohnbaugebiet - Sachsenbrunn, Zum Großenbach

Priorität 3 Fläche für Wohnbaugebiet - Harras, Bockstädter Straße

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 19

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Sven Gregor, Bürgermeister  — -Siegel-