Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 25.01.2024  

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 19

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja

StaR/001/2024

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2023

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2023.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/002/2024

Änderung des Beschlusses Nr. StaR/067/2019 vom 18.07.2019 über die personelle Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt gemäß § 22 Absatz 3 ThürKO i.V.m. § 10 der Hauptsatzung der Stadt Eisfeld und §§ 18 und 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Eisfeld, in ihren derzeit gültigen Fassungen, gemäß bindenden Vorschlag der Fraktion CDU folgende Änderung der personellen Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisfeld:

Haupt- und Finanzausschuss

bisher: Hartmut Bürger; Stellvertreter: Elisabeth Söhnlein

neu: Manuela Göhring; Stellvertreter Matthias Müller

Bauausschuss

bisher: Elisabeth Söhnlein; Stellvertreter: Manuela Göhring

neu: Matthias Müller; Stellvertreter Manuela Göhring

Wirtschafts- und Grundstückverkehrsausschuss

bisher: Elisabeth Söhnlein; Stellvertreter: Manuela Göhring

neu: Elisabeth Söhnlein; Stellvertreter: Matthias Müller

Kultur- und Sozialausschuss

bisher: Manuela Göhring; Stellvertreter: Elisabeth Söhnlein

neu: Elisabeth Söhnlein; Stellvertreter: Manuela Göhring

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 17

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/003/2024

Optionsvertrag UR 0846/2021B für die Flurstücke 5258, 5261 Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Optionsvertrag UR 0846/2021B zum 31.12.2023 zu Gunsten der Firma Systec Plastics Eisfeld GmbH aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 0

Ablehnung: 17

Enthaltung: 2

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/004/2024

Bauantrag: Errichtung von zwei Carports für ein Mehrfamilienhaus, Fl.-Nr.: 685/14 und 685/16 in Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld befürwortet die Errichtung von zwei Carports für ein Mehrfamilienhaus auf dem Grundstück Bernhardstraße 6e in 98673 Eisfeld auf den Flurstücken 685/14 und 685/16 der Gemarkung Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 19

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/005/2024

Bauantrag: Neubau eines Carports mit Balkon, Fl.-Nr.: 1117/7 in Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld befürwortet den Neubau eines Carports mit Balkon auf dem Grundstück Am Volkshaus 14 in 98673 Eisfeld auf dem Flurstück 1117/7 der Gemarkung Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 19

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/006/2024

Änderung Jagdpächter im EJB Harras

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, Herrn Michael Leipold, Goßmannsroder Straße 17, 98673 Eisfeld/OT Harras als Jagdpächter für den Eigenjagdbezirk Harras rückwirkend zum 01.04.2022 einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 19

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/007/2024

Forstwirtschaftplan 2024

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Forstwirtschaftsplan 2024.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19

Zustimmung: 19

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Sven Gregor, Bürgermeister  — -Siegel-