Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.02.2023
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja
Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
Anwesende Mitglieder des Stadtrates
(zum Zeitpunkt der Prüfung): 14
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja
StaR/011/2023
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 19.01.2023
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 19.01.2023.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 14
Zustimmung: 14
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/013/2023
Wirtschaftsplan 2023 - Kommunaler Eigenbetrieb der Wohnungswirtschaft der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2023 für den Kommunalen Eigenbetrieb der Wohnungswirtschaft der Stadt Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 14
Zustimmung: 13
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/014/2022
Finanzplan und Mittelfristiger Investitionsplan 2022 bis 2026
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Finanzplan mit dem beigefügten Investitionsplan für die Jahre 2022 bis 2026.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 14
Zustimmung: 14
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/015/2023
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Eisfeld für das Haushaltsjahr 2023
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem darin festgesetzten Haushaltsplan und dessen Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 14
Zustimmung: 12
Ablehnung: 1
Enthaltung: 1
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/016/2023
Bestellung Wahlleiter und Stellvertreter für die Ortsteilbürgermeisterwahl in Sachsenbrunn
Beschluss:
Der Stadtrat bestellt Frau Christina Otto zur Wahlleiterin und Herrn Sven Gregor zu deren Stellvertreter für die Kommunalwahl am 14.05.2023.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 14
Zustimmung: 14
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/017/2023
Änderung Brennholzpreise
Beschluss:
der Stadtrat beschließt die Anpassung der Brennholzpreise zum 01.03.2023 lt. Tabelle.
Brennholzpreise Forstwirtschaftsjahr 2023
| lfd. Nr. | Bezugsart | Holzart | Preis €/rm | Preis €/rm | Bemerkungen |
| seit 01.01.2012 ALT | Vorschlag ab 01.01.2023 NEU | Maximale Abgabemenge/ Einwohner 25 Rm/Jahr | |||
| 1 | Leseschein | 2,50 | 2,50-5,00 | Aufmaß; nur an Eisfelder Bürger + Ortsteile (Preis ist abhängig vom Holzsortiment | |
| 2 | Selbstwerber | Nadel | 7,50 | 10,00 | Aufmaß; über 50 m vom Weg |
| 3 | Selbstwerber | Nadel | 10,00 | 12,00 | Aufmaß; bis 50 m vom Weg |
| 4 | Selbstwerber | Birke u. sonst. WLH | 15,00 | 17,50 | Aufmaß |
| 5 | Selbstwerber | Hartlaub | 17,00 | 20,00 | Aufmaß |
| 6 | Fertiges Nadelholz | 2 oder 3 m | 22,50 | 25,00 | Poltermaß; nur an Eisfelder Bürger + Ortsteile |
| 7 | Fertige Birke | 4 oder 5 m | 26,00 | 30,00 | Poltermaß |
| 8 | Fertiges Hartlaub | 4 oder 5 m | 33,00 | 40,00 | Poltermaß |
Bei Abgabe an Personen, die außerhalb des Verwaltungsbereiches der Stadt Eisfeld wohnen erfolgt die Abgaben nur bei Übermengen und mit einem Preisaufschlag von 3,50 €/Rm.
Abgabe und Aufmaß erfolgt nur über den Revierleiter und den Mitarbeiter Verwaltung Forst
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 14
Zustimmung: 14
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/012/2023
Beförsterungsvertrag ThüringenForst
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Weiterbeförsterung durch ThüringenForst
(Forstamt Schönbrunn) ab dem 01.09.2023
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 14
Zustimmung: 14
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/018/2023
Grunderwerb 1250/4; 1250/5 Gemarkung Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Grunderwerb der Flurstücke 1250/4 und 1250/5 der Gemarkung Eisfeld zum
Kaufpreis von 28 € je m².
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 14
Zustimmung: 14
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
gez.: Sven Gregor, Bürgermeister — -Siegel-