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Eisfelder Amtsblatt
Ausgabe 3/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung der Beschlüsse deröffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses​​​​​​​ vom 02.02.2023

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Ausschusses wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Ausschusses: 7

Anwesende Mitglieder des Ausschusses

(zum Zeitpunkt der Prüfung): 6

Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses beschlussfähig: Ja

HFA/001/2023

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.12.2022

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.12.2022.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 6

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 3

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

HFA/002/2023

Vergabe Planungsleistungen, Multifunktionsdorf- und Wanderparkplatz OT Waffenrod-Hinterrod

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Vergabe von Planungsleistungen für den Multifunktionsdorf- und Wanderparkplatz OT Waffenrod-Hinterrod an das Ingenieurbüro IBU aus Rudolstadt, vorbehaltlich der Rechtskräftigkeit des Haushaltes der Stadt Eisfeld, für das Jahr 2023 zum Angebotspreis in Höhe von 60.224,39 €. Die Beauftragung erfolgt stufenweise, wobei die Stufen, wie folgt vergeben werden. Stufe 1 Leistungsphase 1-3 und die besonderen Leistungen Stufe 2 Leistungsphasen 4-9 und die besonderen Leistungen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 6

Zustimmung: 3

Ablehnung: 1

Enthaltung: 2

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Sven Gregor, Bürgermeister  — -Siegel-