Bekanntmachung der Wahlleiterin der Stadt Eisfeld zur Wahl des Orteilbürgermeisters für die Ortsteile Sachsenbrunn, Friedrichshöhe, Saargrund, Schirnrod, Stelzen, Tossenthal und Weitesfeld
zur Wahl des Orteilbürgermeisters für die Ortsteile Sachsenbrunn, Friedrichshöhe, Saargrund, Schirnrod, Stelzen, Tossenthal und Weitesfeld
Bekanntmachung von Zeit, Ort und Gegenstand der ersten Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Hiermit gebe ich gem. § 1 Abs. 3 der Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO) Zeit, Ort und Gegenstand der ersten Sitzung des Gemeindewahlausschusses für zur Wahl des Ortsteilbürgermeister am 14.05.2023 öffentlich bekannt.
| Zeit: | Dienstag, 11.04.2023, 18.00 Uhr |
| Ort: | Gemeinde Sachsenbrunn, Rathaus, Werrastraße 92, Büro des Ortsteilbürgermeisters |
Gegenstand:
| • | Begrüßung |
| • | Konstituierung des Wahlausschusses |
| • | Verpflichtung der Beisitzer und des Schriftführers durch den Vorsitzenden zur unparteiischen Wahrnehmung des Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekanntgewordenen Tatsachen gem. § 1 Abs. 4 ThürKWO |
| • | Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge |
| • | Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge |
| • | Bekanntgabe der Entscheidungen des Wahlausschusses und Verweis auf den zulässigen Rechtsbehelf |
| • | Anfragen, Sonstiges |
Gemäß § 1 Abs. 3 ThürKWO ist die Sitzung öffentlich.
Die Sitzung ist gem. § 4 Abs. 6 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) beschlussfähig, wenn neben dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter mindestens die Hälfte der Beisitzer oder deren Stellvertreter anwesend sind.
Eisfeld, den 08.03.2023
gez. Christina Otto
Wahlleiterin