Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 20.02.2024

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

Anwesende Mitglieder des Stadtrates

(zum Zeitpunkt der Prüfung): 13

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja

StaR/008/2024

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 25.01.2025

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 25.01.2024.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 13

Zustimmung: 13

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/009/2024

Wirtschaftsplan 2024-Kommunaler Eigenbetrieb der Wohnungswirtschaft der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2024 für den Kommunalen Eigenbetrieb der Wohnungswirtschaft der Stadt Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 13

Zustimmung: 13

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/010/2024

Finanzplan und Mittelfristiger Investitionsplan 2023 bis 2027

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Finanzplan mit dem beigefügten Investitionsplan für die Jahre 2023 bis 2027.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 13

Zustimmung: 12

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/011/2024

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Eisfeld für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2024 mit dem darin festgesetzten Haushaltsplan und dessen Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 13

Zustimmung: 12

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/012/2024

Vergabe Planungsleistung für die Erarbeitung des B-Plans Wohngebiet "Am Thomasberg 2" in Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt, den Auftrag für die Planungsleistungen für die Erarbeitung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Am Thomasberg 2“ in Eisfeld an das Planungsbüro HSP - Hoffmann-Seifert-Partner aus Suhl zum Angebotspreis von 25.487,94 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 13

Zustimmung: 13

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/013/2024

Vergabe von Planungsleistungen, Sportkomplex Eisfeld, 1. BA Sanierung Kunstrasenplatz und Flutlicht

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Vergabe von Planungsleistungen für den Sportkomplex Eisfeld, 1. BA

Sanierung Kunstrasenplatz und Flutlicht, an Hartung & Ludwig - Casparius Architekten und Ingenieure aus Erfurt zu vergeben. Die Auftragserteilung erfolgt stufenweise. Bis zur Leistungsphase 3 wird der Auftrag umgehend erteilt. Der Auftrag für die weiteren Leistungsphasen (4-9) wird erst mit Rechtskräftigkeit des Haushaltsplanes der Stadt Eisfeld und einem vorliegenden Fördermittelbescheid erteilt.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 13

Zustimmung: 13

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/014/2024

Balkonanbau, Flurstück 884, Gemarkung Stelzen

Beschluss:

Der Stadtrat befürwortet den Balkonanbau auf dem Flurstück 884 der Gemarkung Stelzen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 13

Zustimmung: 13

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Sven Gregor, Bürgermeister  — -Siegel-