Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.03.2025
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja
Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 19
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja
StaR/012/2025
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2025 - öffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/013/2025
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 15
Ablehnung: 4
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/014/2025
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Eisfeld für das Haushaltsjahr 2025
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2025 mit dem darin festgesetzten Haushaltsplan und dessen Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 18
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/015/2025
Finanzplan und Mittelfristiger Investitionsplan 2024 bis 2028
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Finanzplan mit dem beigefügten Investitionsplan für die Jahre 2024 bis 2028.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 18
Ablehnung: 1
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/016/2025
Wirtschaftsplan 2025- Kommunaler Eigenbetrieb der Wohnungswirtschaft der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2025 für den Kommunalen Eigenbetrieb der Wohnungswirtschaft der Stadt Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/017/2025
1. Satzung zur Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/018/2025
1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/019/2025
Billigungs- und Auslegungsbeschluss VBP SO Solar "PV-FFA Am Steinbruch" in Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat von Eisfeld billigt den vorliegenden Entwurf des vorgezogenen Bebauungsplans Sondergebiet Solare Stahlungsenergie „PV-FFA Am Steinbruch Eisfeld“ und beschließt die öffentliche Auslegung für die Dauer eines Monats. Ort und Dauer der Auslegung sind vorher öffentlich bekanntzumachen.
| 1. | Der Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans wird um das Flurstück 1868 (tlw.) erweitert. |
| 2. | Die Bezeichnung wird präzisiert: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Sondergebiet Solare Strahlungsenergie "PV-FFA Am Steinbruch Eisfeld" |
| 3. | Der Entwurf, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) mit Textfestsetzungen (Teil B) und dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Teil C) sowie der Begründung mit Umweltbericht wird in der vorliegenden Fassung vom 06.03.2025 gebilligt. |
| 4. | Der Planentwurf sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden nach § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats im Internet veröffentlicht und zugleich öffentlich ausgelegt. |
| 5. | Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgaben durch die Planung berührt sind, werden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt und von der Auslegung unterrichtet. |
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 18
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
gez.: Christoph Bauer, Bürgermeister — -Siegel-