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Eisfelder Amtsblatt
Ausgabe 4/2026
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 26.03.2026

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: ⤄ Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: ⤄ Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: ⤄ 21

Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): ⤄ 14

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: ⤄ Ja

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: ⤄ Ja

StaR/012/2026

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2026 - öffentlicher Teil

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2026, öffentlicher Teil.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: ⤄ 14

Zustimmung: ⤄ 12

Ablehnung: ⤄ 0

Enthaltung: ⤄ 2

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: ⤄keine 

StaR/013/2026

Gestaltung Friedhof Eisfeld - Grabarten

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt, die Grabart Partnergrab auf dem Friedhof in Eisfeld anzubieten. Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: ⤄ 14

Zustimmung: ⤄ 14

Ablehnung: ⤄ 0

Enthaltung: ⤄ 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: ⤄keine  

StaR/014/2026

Wirtschaftsplan 2026- Kommunaler Eigenbetrieb der Wohnungswirtschaft der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2026 für den Kommunalen Eigenbetrieb der Wohnungswirtschaft der Stadt Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: ⤄ 14

Zustimmung: ⤄ 14

Ablehnung: ⤄ 0

Enthaltung: ⤄ 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: ⤄keine  

StaR/015/2026

Forstwirtschaftsplan 2026

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt den Forstwirtschaftsplan 2026 in der vorliegenden Form vom 20.02.2026.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: ⤄ 14

Zustimmung: ⤄ 14

Ablehnung: ⤄ 0

Enthaltung: ⤄ 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:⤄keine  

StaR/016/2026

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Eisfeld für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2026 mit dem darin festgesetzten Haushaltsplan und dessen Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: ⤄ 14

Zustimmung: ⤄ 14

Ablehnung: ⤄ 0

Enthaltung: ⤄ 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: ⤄keine

StaR/017/2026

Finanzplan und Mittelfristiger Investitionsplan 2025 bis 2029

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Finanzplan mit dem beigefügten Investitionsplan für die Jahre 2025 bis 2029.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: ⤄ 14

Zustimmung: ⤄ 14

Ablehnung: ⤄ 0

Enthaltung: ⤄ 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:⤄keine  

StaR/018/2026

Fortführung der interkommunalen Zusammenarbeit in der Initiative Rodachtal und Neuaufstellung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK)

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt:

1.

Die Stadt Eisfeld setzt die interkommunale Zusammenarbeit in der Initiative Rodachtal fort und stellt das Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) auf Grundlage der Strategieklausur (Mai 2025) neu auf.

2.

Die Durchführung der Neuaufstellung erfolgt durch das Regionalmanagement der Initiative Rodachtal in enger Abstimmung mit den beteiligten Städten und Gemeinden und der Verwaltung für Ländliche Entwicklung (ALE).

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: ⤄ 14

Zustimmung: ⤄ 14

Ablehnung: ⤄ 0

Enthaltung: ⤄ 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: ⤄keine  

StaR/019/2026

Satzung der Stadt Eisfeld über die Freiwilligen Feuerwehren und den Wasserwehrdienst

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Satzung der Stadt Eisfeld über die Freiwilligen Feuerwehren und den Wasserwehrdienst.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: ⤄ 14

Zustimmung: ⤄ 14

Ablehnung: ⤄ 0

Enthaltung: ⤄ 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:⤄keine  

StaR/020/2026

Satzung zur Regelung der Entschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Satzung zur Regelung der Entschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: ⤄ 14

Zustimmung: ⤄ 14

Ablehnung: ⤄ 0

Enthaltung: ⤄ 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: ⤄keine

gez.: Christoph Bauer, Bürgermeister ⇔ -Siegel-