StR

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 18

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja

StaR/019/2023

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 16.02.2023

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 16.02.2023.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/020/2023

Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Wohngebiet "Am Thomasberg" in 98673 Eisfeld, gem. § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Wohngebiet „Am Thomasberg“ in Eisfeld, Fl.-Nr. 1721/46 TF, 1488/6, 1721/47 TF, 4194/2 TF, 4194/5 TF, 4195 TF, 4196, 4197 TF, 4198, 4199, 4200, 4201, 4202, 4203 TF, 4204 TF, 4205 TF, 4206 gem. § 2 Abs.1 BauGB. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 16

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/021/2023

Schöffenwahl 2023 - Aufnahme in die Vorschlagsliste_Herr Mike Lorenz

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld stimmt der Aufnahme von Herrn Mike Lorenz auf die Vorschlagsliste der Stadt Eisfeld zur Schöffenwahl 2023 zu.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

Herr Mike Lorenz wurde bei der Abstimmung nach § 38 ThürKO ausgeschlossen.

StaR/022/2023

Schöffenwahl 2023 - Aufnahme in die Vorschlagsliste_Frau Doreen Arnold

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld stimmt der Aufnahme von Frau Doreen Arnold auf die Vorschlagsliste der Stadt Eisfeld zur Schöffenwahl 2023 zu.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/023/2023

Schöffenwahl 2023 - Aufnahme in die Vorschlagsliste_Herr Nico Schmidt

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld stimmt der Aufnahme von Herrn Nico Schmidt auf die Vorschlagsliste der Stadt Eisfeld zur Schöffenwahl 2023 zu.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/024/2023

Schöffenwahl 2023 - Aufnahme in die Vorschlagsliste_Frau Cornelia Lorz

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld stimmt der Aufnahme von Frau Cornelia Lorz auf die Vorschlagsliste der Stadt Eisfeld zur Schöffenwahl 2023 zu.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/025/2023

Schöffenwahl 2023 - Aufnahme in die Vorschlagsliste_Frau Stefanie Deckert

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld stimmt der Aufnahme von Frau Stefanie Deckert auf die Vorschlagsliste der Stadt Eisfeld zur Schöffenwahl 2023 zu.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/026/2023

Schöffenwahl 2023 - Aufnahme in die Vorschlagsliste_Frau Nancy Langguth

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld stimmt der Aufnahme von Frau Nancy Langguth auf die Vorschlagsliste der Stadt Eisfeld zur Schöffenwahl 2023 zu.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/027/2023

Schöffenwahl 2023 - Aufnahme in die Vorschlagsliste_Frau Lisanne Wirschnitzer

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld stimmt der Aufnahme von Frau Lisanne Wirschnitzer auf die Vorschlagsliste der Stadt Eisfeld zur Schöffenwahl 2023 zu.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/028/2023

Schöffenwahl 2023 - Aufnahme in die Vorschlagsliste_Frau Petra Reiß

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld stimmt der Aufnahme von Frau Petra Reiß auf die Vorschlagsliste der Stadt Eisfeld zur Schöffenwahl 2023 zu.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/029/2023

Schöffenwahl 2023 - Aufnahme in die Vorschlagsliste_Frau Juliane Kreußel

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld stimmt der Aufnahme von Frau Juliane Kreußel auf die Vorschlagsliste der Stadt Eisfeld zur Schöffenwahl 2023 zu.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/030/2023

Schöffenwahl 2023 - Aufnahme in die Vorschlagsliste_Frau Nina - Bianca Kratz

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld stimmt der Aufnahme von Frau Nina-Bianca Kratz auf die Vorschlagsliste der Stadt Eisfeld zur Schöffenwahl 2023 zu.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 16

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/031/2023

Vergabe von Leistungen zur Lieferung und Montage von Fitnessgeräten

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt in seiner Sitzung am 13.04.2023 die Leistungen zur Lieferung und Montage von Fitnessgeräten an die Firma Kompan GmbH, Raiffeisenstraße 13, 24941 Flensburg mit einer Angebotssumme von 58.479,34 € brutto zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen entsprechenden Vertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Sven Gregor, Bürgermeister —  -Siegel-