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Eisfelder Amtsblatt
Ausgabe 5/2023
Amtlicher Teil
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BA

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Ausschusses wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Ausschusses: 6

Anwesende Mitglieder des Ausschusses (zum Zeitpunkt der Prüfung): 5

Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses beschlussfähig: Ja

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2023

Beschluss:

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Bauausschusses vom 02.03.2023.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 5

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

Antrag auf Fällung einer Linde

Beschluss:

Der Bauausschuss beschließt, dass die Linde auf dem Flurstück 1502/7 in Eisfeld, Bahnhofstraße 30 gefällt werden darf. Als Ersatz wären 3 einheimische Laubbäume neu zu pflanzen oder die Ausgleichszahlung in Höhe von 78,30 € pro nicht gepflanzten Baum zu bezahlen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 5

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

Ersatzneubau eines REWE Einkaufmarktes inkl. Anpassung und Neuanordnung der Außenanlagen mit Kundenparkplatz und Anlieferbereich in Eisfeld, Fl.-Nr.: 1293/6

Beschluss:

Der Bauausschuss befürwortet den Bauantrag zum Ersatzneubau des REWE-Markts inkl. Anpassung und Neuordnung der Außenanlagen mit Kundenparkplatz und Anlieferungsbereich Coburger Straße 81 in Eisfeld, Fl.-Nr. 1293/6.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 5

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

Umnutzung im Dachgeschoss - ehemalige Behandlungsräume einer Arztpraxis zu einer Einliegerwohnung umgebaut, Hildburghäuser Straße 48 in Eisfeld, Fl.-Nr.: 1659

Beschluss:

Der Bauausschuss befürwortet den Bauantrag Umnutzung der ehemaligen Behandlungsräume einer Arztpraxis im Dachgeschoss zu einer Einliegerwohnung in der Hildburghäuser Straße 48 in 98673 Eisfeld auf dem Flurstück 1659 der Gemarkung Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 5

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

Neubau einer Garage für kommunale Fahrzeuge der Stadt Eisfeld, Alter Graben 21 in Eisfeld, Fl.-Nr.: 606/2

Beschluss:

Der Bauausschuss befürwortet den Bauantrag Neubau einer Garage für die kommunalen Fahrzeuge der Stadt Eisfeld im Alten Graben 21 in 98673 Eisfeld, Fl.-Nr. 606/2 der Gemarkung Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 5

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

Bauvoranfrage - Neubau einer Rettungswache am Standort "Schleusinger Straße" in Eisfeld

Beschluss:

Der Bauausschuss befürwortet die Bauvoranfrage zum Neubau einer Rettungswache am Standort „Schleusinger Straße“ in Eisfeld auf den Flurstücken 751/6, 755/4 und 757/7 der Gemarkung Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 5

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

Errichtung Vordach an bestehende Schüttguthalle der Spedition Rennert, An der Gromauer 1 in Eisfeld, Fl.-Nr.: 5271

Beschluss:

Der Bauausschuss befürwortet die Errichtung eines Vordaches an der bestehenden Schüttguthalle der Spedition Rennert, An der Gromauer 1 in 98673 Eisfeld auf dem Flurstück 5271 der Gemarkung Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 5

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Sven Gregor, Bürgermeister  — -Siegel-