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Eisfelder Amtsblatt
Ausgabe 5/2025
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 24.04.2025

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

Anwesende Mitglieder des Stadtrates

(zum Zeitpunkt der Prüfung): 20

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja

StaR/021/2025

Aufstockung best. Wohnhäuser zur Schaffung zus.Wohnraums sowie Anbau an ein Wohnhaus,

Gemarkung Eisfeld, Flur 0, Flurstücke 309, 310, 311, 312

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Aufstockung an ein bestehendes Wohnhaus zur Schaffung zusammenhängenden Wohnraumes sowie einen Anbau an ein Wohnhaus auf den Flurstücken 309, 310, 311 und 312 in der Gemarkung Eisfeld gemäß § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 20

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/022/2025

Anbau Carport mit Abstellraum und Anbau Terrassenüberdachung an bestehenden Wohnhaus,

Gemarkung Eisfeld, Flur 0, Flurstück 714/18

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt das gemeindliche Einvernehmen für den Anbau eines Carports mit Abstellraum und einer Terrassenüberdachung an das bestehende Wohnhaus auf dem Flurstück 714/18 in der Gemarkung Eisfeld gemäß § 30 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 20

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/023/2025

Anbau Balkon inkl. Terrassenüberdachung,

Gemarkung Eisfeld, Flur 0, Flurstück 714/13

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt das gemeindliche Einvernehmen für den Anbau eines Balkons inkl. einer Terrassenüberdachung an das bestehende Wohnhaus auf dem Flurstück 714/13 in der Gemarkung Eisfeld gemäß § 30 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 20

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/024/2025

Anbringen einer Werbeanlage, Gemarkung Eisfeld, Flurstück 1426/16

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt das gemeindliche Einvernehmen für die Anbringung einer Werbeanlage an ein Gebäude auf dem Flurstück 1426/16 in der Gemarkung Eisfeld gemäß § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 19

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/025/2025

Bauvoranfrage, Neubau eines Einfamilienwohnhauses ohne Keller, Gemarkung Eisfeld, Flur 0, Flurstück 1512/4

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt das gemeindliche Einvernehmen für den Vorbescheid für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses ohne Keller auf dem Flurstück 1512/1 in der Gemarkung Eisfeld gemäß §82 ThürBO unter Vorbehalt der Prüfung der feuerwehrtechnischen Sicherheitsaspekte zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 18

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/026/2025

Außenwerbeanlagen für REWE-Markt, Gemarkung Eisfeld, Flur 0, Flurstück 1293/6,1293/11

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung von Außenwerbeanlagen für den REWE-Markt auf dem Flurstück 1293/6,1293/11 in der Gemarkung Eisfeld gemäß §36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 20

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/027/2025

BV Sanierung Justus-Jonas-Straße 24/26/28- Vergabe Auftrag für Los 22.1- Tischler innen/Treppen/Dielen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung, den Auftrag für das Los 22.1 Tischler innen/Treppen/Dielen an die Firma Thomas Schuhmann Innenausbau GmbH aus Scheßlitz zum Angebotspreis von 26.814,27€ /Brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20

Zustimmung: 20

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Christoph Bauer, Bürgermeister  — -Siegel-