Bekanntmachung der Beschlüsse deröffentliche Sitzung des Stadtratesvom 23.05.2023
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja
Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 16
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja
StaR/032/2023
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.04.2023
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.04.2023.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 16
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/033/2023
Aufstellungsbeschluss 3. Änderung Bebauungsplan Gewerbe- und Industriegebiet "Gromauer" Eisfeld/Crock
Beschluss:
Der Stadtrat Eisfeld beschließt die Einleitung des Verfahrens zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet "Gromauer" Eisfeld/Crock.
Einbeziehung der Flurstücke 5656, 5657, 5658, 5659, 5660 und 5661 der Gemarkung Eisfeld in das B- Plangebiet als Industriefläche, sowie Umwidmung von Sondernutzung Solar in Verkehrsfläche (Flurstück 5273/4).
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/034/2023
Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Stadt Eisfeld mit den Ortsteilen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch)
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt …
| 1. | Die Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für die Stadt Eisfeld mit den Ortsteilen Bockstadt-Herbartswind, Harras, Heid, Hirschendorf, Waffenrod-Hinterrod, Sachsenbrunn, Friedrichshöhe, Saargrund, Schirnrod, Stelzen, Tossenthal und Weitesfeld gemäß § 1 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB). |
| 2. | Der Geltungsbereich des Flächennutzungsplanes umfasst die Gemarkungen der zuvor genannten 13 Ortsteile und der Kernstadt Eisfeld. |
| 3. | Für den Flächennutzungsplan ist eine Umweltprüfung gemäß § 2 ABS. 4 BauGB erforderlich. |
| 4. | Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. |
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/035/2023
Ergänzungssatzung „An der Schalkauer Straße" in 98673 Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt in der Sitzung am 23.05.2023 die Ergänzungssatzung „An der Schalkauer Straße“.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/036/2023
Ermächtigung zur Vorbereitung der Vergabe der Planungsleistungen für den Flächennutzungsplan der Stadt Eisfeld mit den Ortsteilen
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt …
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vergabe von Planungsleistungen für die Erstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Eisfeld mit seinen Ortsteilen vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/037/2023
Einführung und Verstetigung des kommunalen Energiemanagements (KEM)
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt in seiner Sitzung am 23.05.2023 die Einführung und Verstetigung eines kommunalen Energiemanagements (KEM).
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/038/2023
Änderung der Parkplatzgebühren
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Erhöhung der Parkplatzgebühren um 10,00 € pro Parkplatz. Ein Parkplatz zur gewerblichen Nutzung kostet 35,00 € im Monat und zur privaten Nutzung 20,00 € pro Monat. Diese Gebühren gelten nur in den bisher dafür festgelegten Parkflächen.
Die Erhöhung tritt ab 01.06.2023 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/039/2023
Willensbekundung Neubau Feuerwehrgerätehaus Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld bekundet seinen Willen, den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in
Eisfeld in den kommenden 3 bis 6 Jahren (2024-2029) umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/040/2023
Antrag auf Grunderwerb Flurstück 751/3 Eisfeld (Rettungswache)
Beschluss:
Der WIGRA empfiehlt…,
Der Stadtrat beschließt, den Verkauf des Flurstücks 751/14, der Gemarkung Eisfeld an Gunnar Höhn - Eisfeld zum Preis von 34.640,64 €.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/041/2023
Kaufantrag Teilfläche Flurstück 1686/4
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Verkauf einer Teilfläche von ca. 27m² des Flurstücks 1686/4 der Gemarkung Eisfeld an Christian Amendt - Eisfeld zum Bodenrichtwert.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 0
Ablehnung: 17
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/042/2023
Kaufantrag Teilfläche Flurstück 1686/4
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Verkauf der Teilfläche von ca. 50m² des Flurstücks 1686/4, Gemarkung Eisfeld an Jennifer und Tobias Beer - Eisfeld zum Bodenrichtwert.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 2
Ablehnung: 13
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
gez.: Sven Gregor, Bürgermeister — -Siegel-