Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Sämtliche Mitglieder des Ausschusses wurden geladen: Ja
Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Ausschusses: 6
Anwesende Mitglieder des Ausschusses
(zum Zeitpunkt der Prüfung): 6
Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses anwesend: Ja
Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses beschlussfähig: Ja
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2023
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Bauausschusses vom 28.09.2023.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 6
Zustimmung: 5
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: 0
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2023
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Bauausschusses vom 09.11.2023.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 6
Zustimmung: 3
Ablehnung: 0
Enthaltung: 3
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: 0
Umbau, Sanierung u. Teilumnutzung der ehem. Alten Post in Eisfeld mit Gewerbe- und Wohnnutzung zu einem Wohn- und Geschäftshaus, Fl.-Nr.: 1149
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss befürwortet den Umbau, die Sanierung und Teilumnutzung der ehemaligen Alten Post in Eisfeld mit Gewerbe- und Wohnnutzung (2 GE und 1 WE) zu einem Wohn- und Geschäftshaus (3 WE u. 2 GE), Erweiterung um ein neues Treppenhaus auf der bereits versiegelten Fläche eines abzubrechenden Anbaus sowie die Erweiterung um 4 Balkone; Umbau und die Sanierung des Hintergebäudes mit der Umnutzung bzw. dem Teilausbau des Dachgeschosses zu zwei Wohnungen, Erhöhung der Traufe bzw. hofseitig Ergänzung von Gauben, Erweiterung durch 2 Balkonanlagen auf dem Flurstück 1149 der Gemarkung Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 6
Zustimmung: 5
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: 0
Umbau Garagendach vom Satteldach zum Flachdach und Errichtung einer Dachterrasse, Fl.-Nr.: 84/1 in Eisfeld
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss befürwortet den Umbau des Garagendaches vom Satteldach zum Flachdach und die Errichtung einer Dachterrasse auf dem Flurstück 84/1 der Gemarkung Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 6
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: 0
Nutzungsänderung von Lebensmittelmarkt zu Drogeriemarkt in Eisfeld, Fl.-Nr.: 1415/12
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss befürwortet die Nutzungsänderung von Lebensmittelmarkt zu Drogeriemarkt in Eisfeld auf dem Flurstück 1415/12 der Gemarkung Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 6
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: 0
Information: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Solarer Strahlungsenergie für "PV-FFA Steinbruch Eisfeld" gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss hat den Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans i.d.F. vom 12.03.2024 - bestehend aus Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Teile A und B), Vorhaben- und Erschließungsplan (Teil C) und Begründung - zur Kenntnis genommen. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form einer öffentlichen Auslegung durchführt werden. Die Träger öffentlicher Belange sollen beteiligt werden (§ 4 Abs. 1 BauGB).
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 6
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: 0
gez.: Sven Gregor, Bürgermeister — -Siegel-