Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 30.04.2024
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja
Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
Anwesende Mitglieder des Stadtrates
(zum Zeitpunkt der Prüfung): 19
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja
StaR/016/2024
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 20.02.2024
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 20.02.2024.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 3
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/017/2024
Feststellung Jahresabschluss 2015 - Kommunaler Eigenbetrieb der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss 2015 des Kommunalen Eigenbetriebes der Stadt Eisfeld fest.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 3
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/018/2024
Verwendung Jahresgewinn 2015 - Kommunaler Eigenbetrieb der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Jahresgewinn für das Geschäftsjahr 2015 in Höhe von 165.135,55 € in die Gewinnrücklage des KEB einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/019/2024
Entlastung der Werkleitung des Kommunalen Eigenbetriebes der Stadt Eisfeld für das Geschäftsjahr 2015
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Entlastung der Werkleitung für das Geschäftsjahr 2015.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 3
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/020/2024
Feststellung Jahresabschluss 2016 - Kommunaler Eigenbetrieb der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss 2016 des Kommunalen Eigenbetriebes der Stadt Eisfeld fest.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 3
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/021/2024
Verwendung Jahresgewinn 2016-Kommunaler Eigenbetrieb der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Jahresgewinn für das Geschäftsjahr 2016 in Höhe von 189.741,08 € in die Gewinnrücklage des KEB einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/022/2024
Entlastung der Werkleitung des Kommunalen Eigenbetriebes der Stadt Eisfeld für das Geschäftsjahr 2016
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Entlastung der Werkleitung für das Geschäftsjahr 2016.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 3
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
gez.: Sven Gregor, Bürgermeister — -Siegel-