Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.05.2026
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja
Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 20
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja
StaR/022/2026
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2026 - öffentlicher Teil
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld bestätigt die Niederschrift der Sitzung am 26.03.2026, öffentlicher Teil,.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 4
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/023/2026
Beschluss zur erneuten Veröffentlichung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Solare Strahlungsenergie „PV-FFA Am Steinbruch Eisfeld“ sowie zur erneuten förmlichen Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach den §§ 4 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt:
| 1. | Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Solare Strahlungsenergie „PV-FFA Am Steinbruch Eisfeld“ wird einschließlich der Begründung und des Umweltberichts gebilligt und zur erneuten Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB bzw. zur erneuten Beteiligung von Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden nach den §§ 4 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB bestimmt. Die Veröffentlichungsfrist wird gemäß § 4a Abs. 3 BauGB auf drei Wochen verkürzt. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss zur erneuten Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Solare Strahlungsenergie „PV-FFA Am Steinbruch Eisfeld“ nach § 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. |
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20
Zustimmung: 20
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/024/2026
2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Eisfeld in der als Anlage beiliegenden Form.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/025/2026
Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Eisfeld (Archivsatzung)
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Eisfeld (Archivsatzung) in der als Anlage beiliegenden Form.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 19
Zustimmung: 19
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/026/2026
Gebührensatzung für das Stadtarchiv Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Gebührensatzung für das Stadtarchiv Eisfeld in der als Anlage beiliegenden Form.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20
Zustimmung: 19
Ablehnung: 1
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
gez.: Christoph Bauer, Bürgermeister -Siegel-