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Eisfelder Amtsblatt
Ausgabe 7/2024
Amtlicher Teil
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1. NACHTRAGSHAUSHALTSSATZUNG

der Stadt Eisfeld

für das Haushaltsjahr 2024

Aufgrund des § 60 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Stadt Eisfeld folgende Nachtragshaushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt; dadurch werden

erhöht

um

vermindert

um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschl. des Nachtrags

 — 

 — 

 — 

 — 

gegenüber bisher

auf nunmehr

verändert

a)

im Verwaltungs-

haushalt die

Einnahmen und

Ausgaben

b)

im Vermögens-

haushalt die Einnahmen und Ausgaben

§ 2

Die bisherigen Festsetzungen zur Kreditaufnahme bleiben unverändert.

§ 3

Die bisherigen Festsetzungen zu den Verpflichtungsermächtigungen bleiben unverändert.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Gemeindesteuern werden nicht geändert.

§ 5

Die bisherigen Festsetzungen zum Höchstbetrag des Kassenkredites bleiben unverändert.

§ 6

Der Stellenplan bleibt in der Fassung der Anlage unverändert.

§ 7

Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2024 in Kraft.

Genehmigungshinweis:

Das Landratsamt Hildburghausen, Amt für Kommunalaufsicht, hat mit Schreiben vom 11.06.2024, AZ: 15-Kna/0186-24, die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Eisfeld für das Haushaltsjahr 2024 in der Fassung der Beschlüsse des Stadtrates vom 30.05.2024 rechtsaufsichtlich genehmigt.

Auslegungshinweis:

Gleichzeitig mit der öffentlichen Bekanntmachung der Haushaltssatzung wird gem. § 57 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung der Haushaltsplan ab dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung für zwei Wochen lang öffentlich ausgelegt. Die Auslegung erfolgt im Rathaus der Stadt Eisfeld, 2. Obergeschoss, Raum 2.3, Marktstraße 2, 98673 Eisfeld zu den üblichen Geschäftszeiten:

Montag

von 09.00 Uhr - 12.00 Uhr

Dienstag

von 09.00 Uhr - 12.00 Uhr

von 13.00 Uhr - 16.30 Uhr

Donnerstag

von 09.00 Uhr - 12.00 Uhr

von 13.00 Uhr - 18.00 Uhr

Freitag

von 09.00 Uhr - 12.00 Uhr.

Eisfeld, den 12.06.2024

gez. Sven Gregor

Bürgermeister Stadt Eisfeld  —  (Siegel)