Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.06.2025

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Ausschusses wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Ausschusses: 9

Anwesende Mitglieder des Ausschusses (zum Zeitpunkt der Prüfung): 8

Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses beschlussfähig: Ja

HFA/023/2025

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.05.2025 - öffentlicher Teil

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.05.2025, öffentlicher Teil.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 8

Zustimmung: 7

Ablehnung: keine

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

HFA/024/2025

Außerplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 1300.9353 Umrüstung Bestandssirenen auf Digitalfunknetz

Beschluss:

Haupt- und Finanzauschuss der Stadt Eisfeld beschließt die außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 19.000 auf der Haushaltsstelle 1300.9353 für die Umrüstung von 7 Bestandssirenen auf das Digitalfunknetz. Die Deckung der Ausgaben ist vorhanden.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 8

Zustimmung: 8

Ablehnung: keine

Enthaltung: keine

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Christoph Bauer, Bürgermeister  —  -Siegel-